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Artikel von Nicole Wohlfarth für Amtsblatt vom 13.06.2015Nicole_Wohlfahrt2

Die Stadträte diskutieren gerade die Ausweitung der Ortschaftsverfassung auf die Stadtbezirke. Die einen schwärmen von schnelleren und transparenteren Entscheidungen durch die Vertreter vor Ort, andere aber sehen dabei auch Schwierigkeiten und offene Fragen. Die bisherigen zehn Ortschaftsräte werden direkt gewählt und organisieren sich selbst. Dabei können sie zugewiesene Brauchtumsmittel an Vereine vor Ort vergeben und den ursprünglichen Ortskern erhalten. Alles unter dem Vorbehalt, dass nicht gesamtstädtische Entscheidungen betroffen sind.
Die Stadtbezirksbeiräte hingegen bestehen aus den entsandten Vertretern der gewählten Parteien und Wählervereinigungen. Fast überall treffen dabei städtische auf ländliche Teile. Daher stellt sich uns die Frage, wie bei der gewählten Zusammensetzung der Stadtbezirksbeiräte jeder Stadtteil entsprechend vertreten sein soll, auch die Mittelvergabe für Brauchtum und die Erhaltung des Ortskerns sind hier fragwürdig. Diese Fragen werden mit der Ausdehnung der Ortschaftsverfassung auf Stadtbezirksbeiräte nicht geklärt. Konsequent wäre es daher, für jeden Stadtteil ein Gremium einzurichten: 63 Stadtteile=63 Gremien. So würde das Zusammenwachsen der Stadt aber verhindert. Daher plädiert die SPD-Fraktion dafür, am bestehenden Status quo festzuhalten.