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Heiko OßwaldArtikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 19.10.2013

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Stadtrat einen Beschluss zum strategischen Grunderwerb von Flächen für die soziale Infrastruktur, also für Schulen oder Kitas, gefasst.
In der Vergangenheit wurden Grundstücksverkäufe oft als bequemes Mittel für die Sanierung des Leipziger Haushaltes genutzt. Gerade in der jüngsten Vergangenheit wurden dann schmerzliche Erfahrungen damit gemacht, dass dringend benötigte Flächen für Schulneubauten oder die Errichtung einer neuen Kita nicht mehr vorhanden waren. Daher ist es Ziel des Antrages, die Verwaltung und den Stadtrat dafür zu sensibilisieren, schon in der mittelfristigen Haushaltplanung Mittel für Flächenankäufe bereitzustellen, die dann für den Kapazitätsaufbau bei Schulen und Kitas benötigt werden.

Und diese Flächen werden benötigt. In den kommenden zehn Jahren sollen allein acht neue Grundschulen gebaut werden. Auf der anderen Seite haben wir eine rasante Investitionsdynamik in den zentrumsnahen Stadtteilen. Aber gerade dort wohnen viele junge Familien und dort werden die zusätzlichen Kapazitäten benötigt.
Die Stadt Leipzig wird nicht umhinkommen, rechtzeitig projektkonkret zu untersuchen, wo Grunderwerbe erforderlich sind und welche finanziellen Mittel zu welchem Zeitpunkt bereitgestellt werden müssen.