Die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat ist verwundert über den aktuellen CDU-Antrag zu den Mobilitätsszenarien.
„Mit dem aktuellen Vorstoß will sich die CDU-Fraktion offensichtlich aus der Diskussion stehlen und aus der Verantwortung zurückziehen“, kritisiert Axel Dyck, Sprecher der SPD-Fraktion für Verkehr und Mobilität.
Die CDU-Fraktion hat kürzlich einen Antrag ins Ratsverfahren gebracht, durch den sie erreichen möchte, dass die Mobilitätsszenarien künftig in Beteiligungsverfahren keine Rolle mehr spielen sollen. Die Stadtverwaltung hat auf wissenschaftlicher Grundlage einen Katalog erarbeitet, der die Verkehrssituation in Lepzig im Jahr 2030 prognositiziert und aus dem verschiedene Szenarien abgeleitet werden, wie sich der Verkehr in der Stadt bis 2030 entwickeln kann, wenn an verschiedenen Punkten Einfluss genommen wird oder entsprechend Prioritäten bei Investitionen in verschiedene Verkehrsarten gesetzt werden.
Dyck weiter: „Die CDU stellt im vor kurzem einberufenen zeitweilig beratenden Ausschuss Verkehr und Mobilität den Vorsitzenden, hat sich wie auch die anderen Fraktionen bisher konstruktiv an den inhaltlichen Diskussionen beteiligt und nun kommt aus dem Nichts ein Antrag, der den weiteren verabredeten Diskussionsprozess komplett in Frage stellt. Was die CDU-Fraktion damit bezweckt, ist mir nicht ersichtlich. Ich kann nur vermuten, dass die Christdemokraten in Sachen Verkehrspolitik noch dem Denken der vergangenen Jahrzehnte anhängen.“