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Anfrage der SPD-Fraktion

 

Der Winter 2009/2010 war durch häufigen und starken Schneefall verbunden mit Temperaturen im Frostbereich über einen langen Zeitraum gekennzeichnet.
Trotz der vielfältigen Kraftanstrengungen durch den EB Stadtreinigung und den Stadtordnungsdienst – temporär unterstützt von zusätzlichen Mitarbeitern des KEE Engelsdorf zur Schneeberäumung – klagten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger über schlecht geräumte Fußwege, Fußwegübergänge und andere Gefahrenstellen.
Während die meisten Grundstückseigentümer die in der Winterdienstsatzung vorgeschriebene Beräumung vornahmen, gab es offensichtlich auch zahlreiche Anlieger, die ihren Pflichten nicht nachkamen.

Deshalb fragen wir:

1. Sieht die Stadt die Kontrollressourcen des Ordnungsamtes hinsichtlich der Einhaltung der Winterdienstpflichten bei Fuß- und Gehwegen insgesamt als ausreichend an?
2. Wie viele Verwarnungen wurden durch das Ordnungsamt an Gebäude- bzw. Grundstückseigentümer ausgesprochen, die ihren Winterdienstpflichten nicht nachkamen?
3. Mit welchen Ressourcen erfüllt die Stadt ihre Pflichten an städtischen Gebäuden und Grundstücken?
4. Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, im kommenden Winter zusätzliche Helfer zur Schneeberäumung einzuplanen?
4.a. Ist die Stadt dazu bereits mit der Arge Leipzig, dem Bundesverwaltungsamt Köln und der IHK zu Leipzig im Gespräch?

Ansprechpartner: Claus Müller (Kontakt: 0341-5906572) und Christopher Zenker (Kontakt: 0157-72537393)