Anfrage an den amtierenden Oberbürgermeister

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 1. Januar 2006 treten die neue Abfallwirtschafts- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung in Kraft. Ein Kritikpunkt ist, dass die Müllberechnung weiterhin nach Volumen und nicht nach Gewicht erfolgt. Eine Umstellung des Berechnungssystems – wie z.B. in Chemnitz – wurde von der Stadtreinigung bisher als zu kostenintensiv eingeschätzt.
Die SPD-Fraktion und sicherlich viele Bürgerinnen und Bürger würden eine Berechnung nach Gewicht begrüßen, da hierdurch eine größere Gebührengerechtigkeit gewährleistet wäre. 

Wir fragen daher an:

  1. Wie teuer wäre für die Stadtreinigung die Umstellung des Abfallberechnungssystems von Volumen auf Gewicht?
  2. Würden die Umstellungskosten auf die Bürgerinnen und Bürger umgelegt werden und wenn ja, in welcher Höhe würden die Abfallgebühren dadurch möglicherweise steigen?
  3. Welche Pläne gibt es bei der Stadtreinigung, diese Umstellung vorzunehmen? 

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