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Ziele der SPD-Fraktion bis 2009 benannt

SPD-Fraktion: Treibende Kraft im Stadtrat bleiben

SPD-Fraktion: Treibende Kraft im Stadtrat bleiben

Die SPD-Fraktion hat auf einer zweitägigen Klausursitzung am vergangenen Wochenende ihre Ziele für die laufende Wahlperiode diskutiert und abgesteckt. „Wir wollen die treibende Kraft im Leipziger Stadtrat bleiben, die die Stadt voran bringt und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger erhöht“ sagte Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender. „Als eine von drei großen Fraktionen im Stadtrat wollen wir Sozialdemokraten unserer Verantwortung und unserem Wählerauftrag konsequent gerecht werden.“

Unsere Ziele sind insbesondere die Reduzierung der Arbeitslosigkeit, indem die erfolgreiche Ansiedlungspolitik der Stadt fortgesetzt wird und der Ausbau der wirtschaftsnahen Forschung durch die Stadt weiter unterstützt wird. Der Abbau der Arbeitslosigkeit ist Voraussetzung, um bestehende soziale Brennpunkte zu entschärfen und neue zu verhindern. Des Weiteren soll der Schuldenabbau stringent vorangetrieben werden, damit 2009 ein ausgeglichener Haushalt ohne Netto-Neuverschuldung verabschiedet werden kann. Wir wollen uns stark machen, dass bald Ganztagsschulplätze in Leipzig angeboten werden.
Ein Kulturkonzept, das beschreibt, wie viel Kultur sich Leipzig künftig leisten kann und will, soll schnellstmöglich im Stadtrat beschlossen werden.
Der Stadtumbau, der unserer Meinung nach nicht nur Abriss bedeuten darf, soll den Anforderungen einer modernen Stadt im 21. Jahrhundert gerecht werden. Dazu zählt vor allem ein Konzept für das Haupterschließungsnetz, sowie Überlegungen zum Umgang mit der Leerstandsproblematik als gesamtstädtisches Problem.

Die Ziele sollen in den nächsten Wochen und Monaten in den zuständigen Arbeitsgruppen der Fraktion diskutiert und durch entsprechende Anträge umgesetzt werden.