Download PDF

Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 27.10.2012

Schon seit Längerem wird im Stadtrat der Leipziger Corporate Governance Kodex (Regelwerk für gute Unternehmensführung) diskutiert. Für meine Fraktion ist das ein wichtiger Schritt, um mehr Transparenz und verbesserte Steuerungsmöglichkeiten bei den städtischen Unternehmen einziehen zu lassen. Auch schaffen wir eine klare Rollenverteilung zwischen der Stadt Leipzig, ihren Unternehmungen und den jeweiligen Aufsichtsgremien. Durch die im Kodex festgeschriebenen Verhaltensregeln, ist auch eine bessere Kontrolle der kommunalen Betriebe und Beteiligungsgesellschaften möglich.

Wir erinnern uns an fragwürdige Vertragskonstruktionen, mit denen sich ein ehemaliger Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe an den Aufsichtsgremien vorbei ein fürstliches Gehalt und ebenso üppige Pensionsansprüche genehmigen wollte. Dies wird zukünftig nicht mehr möglich sein, da mit Inkrafttreten des Corporate Governance Kodex zukünftig alle Geschäftsführergehälter im Anhang zum Jahresabschluss ausgewiesen werden müssen und somit öffentlich sind. Im Kodex sind zahlreiche Regelungen, die es bereits gibt, zusammengefasst und so ergänzt, dass nicht nur für die Stadt sondern vor allem auch für die Bürgerinnen und Bürger mehr Transparenz bei den städtischen Unternehmen erkennbar wird. Das ist gut und richtig.