Download PDF

Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Leipzig wird 2019 um 500.000 Euro und 2020 um 1.000.000 Euro angehoben. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Fachausschuss JSGS einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung.
Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“

Begründung:

Zahlreiche Sanitäranlagen in Leipziger Schulen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand und entsprechen nicht mehr aktuellen Anforderungen. Hygienische und zeitgemäße Toiletten in Schulen stellen für viele Schüler, Lehrer und Eltern ein Qualitätsmerkmal dar. Für die Gesunderhaltung sind hygienische Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Durch „Toilettenvermeidung“ treten gesundheitliche Probleme, wie Blasenfunktionsstörungen, Verdauungsprobleme und Verstopfungen auf. Viele Schüler vermeiden es, während der Schulzeit ausreichend zu trinken, um sich einen Gang zur Toilette zu ersparen, was gesundheitsgefährdende Dehydratisierungen nach sich ziehen kann. Der Flüssigkeitsmangel kann zu Müdigkeit, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Schüler und Lehrer verbleiben, unter anderem durch die Einführung der Ganztagesangebote, immer länger in den Schulen. Mit dem Sanierungsprogramm für Schultoiletten sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Sanierungsbedarf abzubauen. Dabei werden die Schulen nach einer von der Stadtverwaltung erstellten Dringlichkeitsliste abgearbeitet, um alle Schularten gleichmäßig und nach Bedarf zu berücksichtigen.
Nach Aussage der Stadtverwaltung lag der Gesamtbedarf für die Sanierung der Sanitäranlagen in Leipziger Schulen bei ca. 13.000.000 Euro in 2014.