Die Diskussionen um den kommenden Leipziger Doppelhaushalt sind in vollem Gange. Am vergangenen Freitag haben die Fraktionen des Leipziger Stadtrates ihre Änderungsvorschläge zum Haushalt 2019/2020 eingereicht. Die SPD-Fraktion hat rund 40 eigene Vorschläge sowie 17 Änderungsanträge mit anderen Fraktionen ins Verfahren gegeben. „Wir wollen mit unseren Anträgen die Weichen für ein weiterhin attraktives und lebenswertes […]

Rednerin: Ute Köhler-Siegel, stellv. Fraktionsvorsitzende Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, verehrte Stadträte, werte Gäste, auf der Grundlage der „Fachempfehlungen zur Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen“ legt nun die Stadtverwaltung das Steuerungskonzept für diesen Leistungsbereich vor. Dieses wichtige Konzept liegt nur als Informationsvorlage vor, obwohl meine Fraktion ausdrücklich eine Beschlussvorlage eingefordert hat. Nun […]

Die Leipziger SPD-Ratsfraktion hat erneut einen Antrag für Verbesserungen bei der Schulsozialarbeit ins Ratsverfahren gebracht. Durch die Initiative wollen die Sozialdemokraten einen weiteren Ausbau der Schulsozialarbeit an Leipziger Schulen erreichen. Ute Köhler-Siegel, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion dazu: „2010 hat die Leipziger Ratsversammlung auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, an allen Mittelschulen Schulsozialarbeit zu schaffen. Damals bedeutete […]

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion ist mit den Ergebnissen des erweiterten Finanzausschusses zufrieden, schließlich konnten sich die Sozialdemokraten mit ihren Kernanliegen durchsetzen. „Unsere Schwerpunkte für den kommenden Haushalt waren Schulen, Kitas, Wohnen und Verkehr. In allen Bereichen konnten wir durch unsere Initiativen gemeinsam mit den anderen Fraktionen deutliche Verbesserungen erreichen“, konstatiert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Die zum großen […]

Redner: Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste, der erste Doppelhaushalt der Stadt Leipzig wird in knapp anderthalb Monaten Geschichte sein. Grund genug ein Fazit zu ziehen und die letzten zwei Jahre Revue passieren zu lassen. Die Stadt Leipzig hat auch […]

„Grundsätzlich kann man den Antrag der CDU-Fraktion ,Leistungsevaluation der Schulsozialarbeit‘ unterstützen. Die SPD-Fraktion hat immerhin bereits im Mai 2015 den Antrag ,Evaluation, Rahmenkonzept und Qualitätsentwicklung in der Schulsozialarbeit‘ gestellt. Dieser umfasst selbstverständlich auch die Entwicklung von Indikatoren, über die die Qualität bewertet werden kann. Das Senken der Schulabrecherquote kann dabei nur ein Teilaspekt sein“, so […]

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste! Damit ich Sie mit meinem ersten Satz nicht verwirre, sage ich es gleich – das folgende Zitat ist einem zehn Jahre alten Beschluss dieser Ratsversammlung entnommen. Er lautet: „Leipzig erlebt wie die meisten deutschen Städte eine der schwersten […]