Wie es um die Gehwegesanierung steht, will die SPD-Fraktion von der Verwaltung wissen, denn schließlich hatte sich die Fraktion bei den Haushaltsverhandlungen für deutliche Verbesserungen für den Fußverkehr eingesetzt. Im Doppelhaushalt 2019/20 wurden auf Initiative der SPD-Fraktion für die schrittweise Umsetzung des Gehwegesanierungsprogramms zusätzlich 400.000 Euro für Sofortmaßnahmen sowie jährlich 100.000 Euro für notwendige Planungen […]

„Das Thema bauliche Unterhaltung von Schulen bleibt ganz oben auf der Agenda der Leipziger SPD-Fraktion“, so Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion. Auf Initiative der SPD-Fraktion haben die Fraktionen von CDU, Linken und Bündnis90/die Grünen einen gemeinsamen Haushaltsantrag gestellt, durch den die Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen um 4,5 Millionen Euro gesteigert werden sollen. […]

Beschlussvorschlag: Der Haushaltsansatz für den baulichen Unterhalt von Schulen in städtischer Trägerschaft wird für die Jahre 2019 und 2020 jährlich um 4,5 Millionen Euro erhöht. Die Stadtverwaltung erarbeitet hierzu eine Prioritätenliste und legt dem Stadtrat diese zur Beschlussfassung des Haushaltes 2019/20 vor. In der Prioritätenliste werden die Haushaltsanträge eingearbeitet: A0038 „Schulfensterprogramm“ (CDU-Fraktion) A0104 „Sanierungsprogramm für […]

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, auch wenn es Einige im Rat und außerhalb immer noch nicht wahrhaben wollen, wir haben einen angespannten Wohnungsmarkt. Inzwischen wird von einem marktaktiven Leerstand etwa 2 Prozent oder gar leicht darunter ausgegangen. Inzwischen sind […]

Redner: Christopher Zenker, Fraktionsvorsitzender Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadträte, liebe Gäste, wir stimmen heute über einen Antrag ab, mit dem wir die Verwaltung auffordern, ein Bündnis für bezahlbares Wohnen zu initiieren. Dafür sollte der Akteurs- und Expertenworkshop zur Umsetzung des wohnungspolitischen Konzepts aufgewertet werden. Es […]

Die Leipziger SPD-Stadtratsfraktion ist mit den Ergebnissen des erweiterten Finanzausschusses zufrieden, schließlich konnten sich die Sozialdemokraten mit ihren Kernanliegen durchsetzen. „Unsere Schwerpunkte für den kommenden Haushalt waren Schulen, Kitas, Wohnen und Verkehr. In allen Bereichen konnten wir durch unsere Initiativen gemeinsam mit den anderen Fraktionen deutliche Verbesserungen erreichen“, konstatiert SPD-Fraktionschef Christopher Zenker. „Die zum großen […]

Gemeinsame Medieninformation der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke Die beiden Fraktionen von SPD und Linken haben einen gemeinsamen Haushaltsantrag ins Verfahren gebracht, um den Alfred-Kunze-Sportpark wieder in einen besseren Zustand versetzen zu können. Christopher Zenker, Fraktionschef und sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion erklärt dazu: „Der Alfred-Kunze-Sportpark ist nicht nur laut Sportprogramm 2016-2024 eine wichtige Sportanlage. […]