Müller – Seite 2

Veröffentlicht am 17. Januar 20144. September 2014 von F-T.Guenther

Der von der Stadtverwaltung vorgelegte Entwurf zum Entwicklungskonzept Clara-Zetkin-Park und Johannapark ist nach Ansicht der SPD-Fraktion eine gute Grundlage für den anstehenden Beteiligungsprozess mit interessierten Bürgern, Anwohnern, Betreibern, Pächtern, Polizei, Stadtreinigung und weiteren Interessenvertretern. „Es ist sehr erfreulich, dass der Johanna- und der Clara-Zetkin-Park von vielen Bürgerinnen und Bürgern so gut und rege angenommen werden. […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetKonzept, Leipzig, Müller, Parkentwicklung, SPD-Fraktion

Veröffentlicht am 16. Oktober 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Redner: Claus Müller, Sprecher der SPD-Fraktion für den Bereich Umwelt/Ordnung Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Polizeipräsident, sehr geehrter Herr Prof. Mühler, sehr geehrte Damen und Herren, Ordnung in und Sicherheit für unsere Stadt sind ein weites Feld. Was muss man unbedingt nennen, was kann man weglassen, weil vielleicht […]

Kategorie:Reden

VerschlagwortetKriminalität, Leipzig, Müller, Ordnungspolitik, Prävention, Repression, Sicherheit, SPD-Fraktion, Verkehr

Veröffentlicht am 7. September 20134. September 2014 von F-T.Guenther

Artikel von Claus Müller für Amtsblatt vom 07.09.2013 Illegale Schmierereien an Häusern, Brücken, Straßenbahnen und anderen Objekten werden durch die Leipziger Bürgerinnen und Bürger regelmäßig reflektiert und kritisiert. Im vergangenen Jahr stieg die Anzahl an Graffitistraftaten weiter an, insbesondere im Stadtzentrum, im Südwesten und in Grünau. Neben der konsequenten Erfassung und Aufklärung dieser Sachbeschädigungen durch die Polizei […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

VerschlagwortetGraffiti, Leipzig, Müller, Prävention, SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig3 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Der Stadtrat hat in einer seiner letzten Sitzung ein Konzept zur Antisemitismusprävention beschlossen. In Anbetracht der aktuellen Lage, wo am rechten Rand des politischen Spektrums über Remigrationsfantatsien diskutiert wird und wir erleben, dass der Antisemitismus, insbesondere seit dem Angriff der Hamas auf Israel, auch von links oder religiös motiviert verstärkt zu Tage tritt, ist dieses Präventionskonzept ein wichtiges Signal.
Schließlich stehen wir, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betont, gesamtgesellschaftlich in der Verantwortung, dass Antisemitismus, der vor rund 85 Jahren dazu führte, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland verfolgt, gequält und schließlich auch ermordet worden sind, hier keinen Platz mehr haben darf.

2018 haben wir gemeinsam mit den Fraktionen CDU und Grünen einen Antrag durch den Stadtrat gebracht, der die Verwaltung beauftragte, ein Konzept zur Antisemitismusprävention zu erarbeiten. Zielmarke dafür war eigentlich Ende 2019, jetzt haben wir 2024. Spät, aber immerhin…

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

In der letzten Ratsversammlung wurde das "Stadtplatzprogramm 2030+" verabschiedet. Unserer Stadträtin Anja Feichtinger und uns ist wichtig, dass nicht nur innenstadtnahe Plätze in den nächsten Jahren umgebaut und aufgewertet werden, um dort die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, geänderten Bedürfnissen des Fußverkehrs gerecht zu werden und sie an das sich verändernde Stadtklima anzupassen. Wir haben deshalb u.a. vorgeschlagen, dass auch zwei Garten- und Dorfplätze pro Jahr entsprechend angepasst werden. Leipzig endet schließlich nicht am Innenstadtring.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

In ihrer letzten Sitzung hat die Ratsversammlung für eine Neuauflage des Ukraine-Hilfspakets gestimmt. Dieser Beschluss ist gerade jetzt, kurz nach dem zweiten Jahrestag, an dem Putin nach der gesamten Ukraine gegriffen hat, ein erneutes starkes Zeichen dafür, dass wir weiterhin fest an der Seite der Ukraine und insbesondere an der Seite unserer Partnerstadt Kyiv stehen. Unsere Städtepartnerschaft beschränkt sich nicht, wie unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker betonte, auf warme Worte, sondern ist gelebte Solidarität, wenn wir mit insgesamt 2,5 Millionen Euro humanitäre Hilfe direkt für unsere Partnerstadt leisten und hier vor Ort, auch den seit mittlerweile längerer Zeit in Leipzig lebenden Ukrainerinnen und Ukrainern helfen.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Die Bedarfsplanung für Kindertagesstätten für 2024 zeigt, dass es in diesem Jahr deutlich mehr Kitaplätze als Kinder in Leipzig gibt. Die SPD-Fraktion hat in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit den Fraktionen der Linken und der Grünen dafür gesorgt, dass die Diskussionen zum Umgang mit den Überkapazitäten an einem Runden Tisch unter Einbeziehung von Stadtverwaltung, freien Trägern und Politik geführt werden. "Hier hängen viele Themen dran, die miteinander abgewogen werden müssen.", weiß unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker. So sollten Schließungen weitestgehend vermieden werden u.a. durch ein verpflichtendes Vorschuljahr, die Nutzung der demografischen Rendite, die Erhöhung der Betreuungsquote, die Umnutzung von Räumen oder die Anerkennung von Integrationskindern. Auch müssen für Tagesmütter und Tagesväter Lösungen gefunden werden, wenn es jetzt weniger Kinder in Leipzig gibt.

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SPD-Fraktion Leipzig1 month ago

Heute ist wieder Ratsversammlung. Das sind unsere Schwerpunktthemen:

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Schlagwort: Müller

SPD-Fraktion: Park-Entwicklungskonzept ist gute Grundlage für anstehenden Beteiligungsprozess

Rede zur Sicherheitspolitischen Stunde 2013

Präventive Graffitiprojekte