Heute stimmte der Stadtrat für einen Antrag der Leipziger SPD-Fraktion, durch den die Leipziger Gruppe finanziell entlastet wird und größeren Spielraum u.a. für Investitionen in die Infrastruktur bekommt. „Wir freuen uns, dass die Ratsversammlung unserem Vorschlag gefolgt ist. Der Stadtkonzern bekommt damit einen größeren finanziellen Handlungsspielraum“, erklärt SPD-Fraktionsvize und LVV-Aufsichtsrat Heiko Oßwald und ergänzt: „Durch […]

aerial view to city of Leipzig – aerial view to city of Leipzig

Grundstücke werden in Leipzig immer knapper, vor allem dann, wenn sie eine Größe haben, die für den Bau von Schulen und Kitas oder für Gewerbeansiedlungen geeignet sind. Die Leipzig SPD-Fraktion sieht hierbei noch Potenziale bei den kommunalen Unternehmen, die über zahlreiche Grundstücke in den verschiedenen Stadtbezirken verfügen, von denen längst nicht alle betriebsnotwendig sind. „Unsere […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, kommunale Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung per Gesellschafteranweisung zu beauftragen, nicht betriebsnotwendige Grundstücke, die nach Lage, Größe und Bebaubarkeit für neue Schulen und Kindertagesstätten sowie Wohnungsbau oder Gewerbeansiedlungen geeignet sind, der Stadt Leipzig oder auch anderen kommunalen Unternehmen der Stadt Leipzig zum Verkehrswert zum Kauf anzubieten. Sollten die Kommune oder andere kommunale […]

„Das Zeitalter der Kohle geht dem Ende entgegen. Und das ist auch gut so“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Aus ökologischen Gründen, allen voran vor dem Hintergrund des Klimawandels, ist ein Ausstieg aus der Energieerzeugung mit Kohle unausweichlich. Ich gehe davon aus, dass die Bundesregierung den Kohleausstieg noch in dieser Legislaturperiode beschließen wird, letztendlich […]

Die L-Gruppe steht in den nächsten Jahren vor enormen Herausforderungen. Es müssen enorme Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr oder in die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur bewältigt aber auch weiterhin Anstrengungen unternommen werden, um konkurrenzfähige Löhne zu zahlen und damit ein attraktiver Arbeitgeber zubleiben. Die Leipziger SPD-Fraktion möchte deshalb den Stadtkonzern finanziell stärken. „Wir wollen, dass das […]

Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2020 das durch die Stadt Leipzig an die LVV gegebene Gesellschafterdarlehen in der Höhe von rund 238 Millionen Euro in Eigenkapital der LVV GmbH umzuwandeln. Der L-Gruppe soll damit zusätzlicher Handlungsspielraum eröffnet werden, um den anstehenden Herausforderungen gestärkt begegnen zu können. Begründung: Hintergrund dieses Antrags ist der Ende […]

Redner: Stadtrat Andreas Geisler Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste, laut Unterlagen der Stadtwerke Leipzig sind über 99 Prozent aller Stromleitungen im alten Stadtgebiet unterirdisch verlegt und der Rest nur noch in einigen Kleingartenanlagen am Strommast. Laut Unterlagen der Envia […]