Fördermittel

Veröffentlicht am 21. Dezember 202311. Januar 2024 von U.Schindler

Die Stadträte Christopher Zenker (SPD), Oliver Gebhardt (Die Linke) und Jens Lehmann (CDU) freuen sich, dass drei Leipziger Sportvereine für Großbauvorhaben noch in diesem Jahr einen Förderbescheid des Freistaates erhalten. Der TuS Leutzsch 1990 e.V. kann auf der Sportplatzanlage „Rietschelstraße“ den Umbau des Rasenplatzes zum Kunstrasenplatz und die Rekonstruktion der Laufbahn realisieren. Beim Leipziger Sportverein […]

Kategorie:Artikel, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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Veröffentlicht am 7. Dezember 202320. Dezember 2023 von F-T.Guenther

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und Die Linke sowie Stadtrat Jens Lehmann Beschlussvorschlag: Die investive Sportförderung wird zur Sicherung von Fördermitteln des Freistaats Sachsen und zur Abfederung von Mehrkosten bei den durch die Sportvereine getätigten Investitionen in 2023 um 1,5 Millionen Euro erhöht. Die Deckung soll im Rahmen des vorhandenen Haushaltsbudgets für Investitionen erfolgen. […]

Kategorie:Anträge

VerschlagwortetFördermittel, Investition, Leipzig, SPD-Fraktion, Sport

Veröffentlicht am 13. Oktober 202320. Oktober 2023 von F-T.Guenther

Gemeinsamer Antrag mit der Fraktion Die Linke. Beschlussvorschlag Die investive Sportförderung wird zur Sicherung von Fördermitteln des Freistaats Sachsen und zur Abfederung von Mehrkosten bei den durch die Sportvereine getätigten Investitionen in 2023 um 1,5 Millionen Euro erhöht. Die Deckung soll im Rahmen des vorhandenen Haushaltsbudgets für Investitionen erfolgen. Dabei sind Investitionsvorhaben der Stadt, die […]

Kategorie:Anträge

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Veröffentlicht am 5. Juli 20238. September 2023 von F-T.Guenther

Gemeinsamer Änderungsantrag mit den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Beschlussvorschlag: Der Beschlussvorschlag der Vorlage “Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen (Fachförderrichtlinie Kultur) und Förderstrategie freie Kunst und Kultur” wird im Punkt 2 wie folgt ergänzt: 2. Die Förderstrategie Freie Kunst und Kultur in Leipzig wird zur […]

Kategorie:Änderungsanträge

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Veröffentlicht am 2. Dezember 20202. Dezember 2020 von F-T.Guenther

Die Landesregierung hat gestern eine neue Richtlinie zu Lastenrädern beschlossen. Darüber möchte der Freistaat künftig gewerblich und institutionell genutzte Lastenräder oder E-Lastenräder mit einem Zuschuss fördern. „Mich freut es sehr, dass jetzt auch der Freistaat die Anschaffung von Lastenrädern fördert“, erklärt SPD-Fraktionschef Christopher Zenker und ergänzt: „Der Leipziger Stadtrat hat bereits 2017 auf unsere Initiative […]

Kategorie:Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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Veröffentlicht am 23. April 202024. Januar 2024 von Felix Ramberg

Wie vom Sächsischen Ministerium des Innern mitgeteilt wurde, wird die Stadt Leipzig für den Bau der Schwimmhalle Ost am Otto-Runki-Platz einen ablehnenden Förderbescheid bekommen. Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurde ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten wie […]

Kategorie:Allgemeine Beiträge, Pressemitteilungen der Leipziger SPD-Fraktion

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Veröffentlicht am 26. Februar 202029. Januar 2024 von Felix Ramberg

Rednerin: Ute Köhler-Siegel Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,Sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,verehrte Stadträte,werte Gäste, mit dieser Vorlage wird die Stadt Leipzig die Umsetzung des Digitalpakts angehen, es stehen immerhin 27,5 Mio Euro Fördermittel für Leipzig bereit. Diese will die Stadt vollständig und zügig abrufen. Dies kann ich nur begrüßen, wir […]

Kategorie:Reden

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SPD-Fraktion Leipzig

SPD-Fraktion Leipzig14 hours ago

Heute und morgen kommt der Stadtrat zur April-Ratsversammlung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene, für uns wichtige Punkte:

Wir fragen beispielsweise nach dem Umsetzungsstand beim Azubi-Wohnen, denn uns ist wichtig, dass vermehrt bezahlbarer Wohnraum für Auszubildende geschaffen wird.

Heute steht unser Antrag zum Fahrzeugsharing-Konzept für Leipzig zur Abstimmung. Wir wollen, dass die Verkehre besser miteinander verknüpft werden und die Menschen so in ihrer Mobilität flexibler sind. Das ist ein Baustein zum Gelingen der Verkehrswende.

Beim Neubau der Schwimmhalle im Leipziger Süden, der am Standort des Heizkraftwerks Süd auf unsere Initiative zurückgeht, wollen wir für Beschleunigung sorgen.

Beim Thema "Superblocks", das gerade die Gemüter im Leipziger Osten erhitzt, haben wir einen Änderungsvorschlag im Verfahren, über den wir die Evaluierungsprozesse intensivieren, die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner stärken sowie ausführliche verkehrsräumliche Voruntersuchungen initiieren wollen.

Ganz wichtig: Der Stadt entscheidet heute auch über die Sicherung des Klinikums St. Georg. Es geht hierbei um die Daseinsvorsorge und die medizinische Versorgungssicherheit in Leipzig und der Region nördlich unserer Stadt.

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SPD-Fraktion Leipzig16 hours ago

5 Schulen in 5 Jahren: Wir haben durchgesetzt, dass innerhalb von fünf Jahren fünf Gemeinschaftsschulen stadtweit entstehen. Entweder wird geprüft, ob bestehende Schulen umgewandelt werden sollen oder bei der Konzeption von neuen Schulbauten sollen diese als Gemeinschaftsschulen geplant werden. In einer Gemeinschaftsschule ist die individuelle Förderung der Schüler und Schülerinnen besser möglich, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihrem Wissenstand.
Auch setzen wir uns für mehr Schulsozialarbeit an allen Leipziger Schulen ein, da Schulsozialarbeiter und Schulsozialarbeiterinnen für Kinder und Jugendliche durch beratende oder präventive Angebote eine wichtige Unterstützung im Schulalltag sind. Mit unserem Antrag haben wir die Hürde, Schulsozialarbeit zu erhalten, auch für Leipziger Gymnasien gesenkt. So kann der Schulalltag in mehr Schulen durch Schulsozialarbeit begleitet werden.

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SPD-Fraktion Leipzig2 days ago

Die vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossene Mobilitätsstrategie 2030 verfolgt das Ziel, die Verkehre des Umweltverbundes – also ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – zu stärken. In der Ratsversammlung hat die SPD-Fraktion Ende 2023 daher den Prozess zur Priorisierung und Umsetzung der Mobilitätsstrategie, die Anhebung des ÖPNV-Finanzierungsbeitrages und das Liniennetz der Zukunft als zentralen Baustein zur Umsetzung des Nahverkehrsplans unterstützt, damit der ÖPNV in Leipzig ausgebaut und weiter verbessert werden kann.

Wir waren zuletzt Treiber eines bezahlbaren ÖPNV und hat auf allen Ebenen dazu beigetragen, ÖPNV bezahlbarer zu machen. Dank 49-Euro-Deutschlandticket, Jobticket, Bildungsticket, 29 Euro-LeipzigPass-Sozialticket und Deutschland-Studierenden-Ticket nutzen viel mehr Menschen den Nahverkehr. Es ist daher von Bedeutung, beim Ausbau unseres Netzes in Leipzig nicht weiter Zeit zu verlieren.
Beim Fußverkehr waren wir es, die einen Fußverkehrsbeauftragten und ein Fußwegekonzept im Stadtrat beantragt hat. Die Stelle gibt es seit 2018 und der Fußverkehrsentwicklungsplan (FVEP) befindet sich gerade in der Endfassung. Mit dem FVEP wird die Grundlage geschaffen, die Fußverkehrsförderung zielorientiert und effizient voranzutreiben.

Auch das Radverkehrsentwicklungskonzept wird fortgeschrieben. Es soll in Kürze im Stadtrat diskutiert und beschlossen werden. Auch hier werden wir die Maßnahmen wenn nötig ergänzen, damit sich die Bedingungen für Radfahrende in Leipzig verbessern. Leipzig ist auf einem guten Weg, aber es gibt noch viel zu tun.

Durch eine Stärkung des Umweltverbundes können wir die Straßen zu entlasten, damit die, die aufs Auto angewiesen sind, besser durchkommen. Wir freuen uns, dass Leipzig beim Thema Zufriedenheit mit verschiedenen Fortbewegungsarten im Vergleich der 15 größten deutschen Städte aktuell auf Platz zwei liegt. Insgesamt ist die Zufriedenheit im Vergleich zum ADAC-Monitor 2017 jedoch gesunken. Für uns ist das Ansporn, besser zu werden.

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SPD-Fraktion Leipzig3 days ago

Die Umweltdetektive sollen dazu beitragen, die illegale Müllentsorgung zu bekämpfen. Dabei helfen sie beim Aufspüren von illegal entsorgtem Abfall und suchen vor allem nach Hinweisen auf die Verursacher. Das Signal an die Verursacher ist, dass sie nicht ungesehen bleiben. Ein wichtiger Aspekt dabei ist, dass die Beseitigungskosten dafür dann nicht mehr von der Allgemeinheit getragen werden müssen, sondern den Verursachern samt eines Ordnungsgeldes in Rechnung gestellt werden.

Ein knappes Jahr nach dem Start lassen sich Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Müllentsorgung verzeichnen. Im vergangenen Jahr kamen die drei Umweltdetektive an 1953 Orten im Leipziger Stadtgebiet zum Einsatz. Dabei wurden ca. 1125,34 m³ Abfall geprüft und abtransportiert. Am wichtigsten ist jedoch, dass 472 Verursacher ermittelt werden konnten. Ohne die Kooperation mit Polizei und Ordnungsamt wäre das nicht möglich. Durch den Einsatz der Umweltdetektive konnte bei fast jedem vierten gemeldeten Fall ein Verursacher ermittelt werden.

Ursprünglich hatten wir mit unserem Stadtrat Andreas Geisler, der uns im Fachausschuss Umwelt, Klima und Ordnung vertritt, zehn Umweltdetektive gefordert, um in jedem Stadtteil einen einsetzen zu können. Der schon jetzt absehbare Erfolg des Projekts sollte eine Ermunterung sein, die Zahl der Umweltdetektive zu verdoppeln. Damit würde der Druck auf Verursacher weiter erhöht werden. Die Arbeit der Umweltdetektive ist wertvoll im Sinne einer saubereren Stadt. Deshalb: Weiter so!

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SPD-Fraktion Leipzig4 days ago

Über fünf Jahre sind wir - allen voran unser Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker - am Ball geblieben und haben für ein Zweckentfremdungsverbot gekämpft. Seit Anfang dieses Jahres gibt es im Freistaat endlich das notwendige Gesetz, das es Kommunen ermöglicht, Satzungen zu erlassen, wodurch die Zweckentfremdung von Wohnraum eingedämmt werden kann. Die Leipziger Satzung soll zum Sommer kommen.

Auf unsere Initiative hin hatte die Stadtverwaltung Daten über die anderweitige Nutzung von Wohnungen in unserer Stadt erhoben. Dabei kam heraus, dass über 12.000 Wohnungen in Leipzig leer stehen, weil sie schlicht Spekulationsobjekte sind, und hunderte Wohnungen als Feriendomizile genutzt werden. Uns ist das mit Blick auf den angespannten Wohnungsmarkt ein Dorn im Auge, denn Wohnungen sind zum Wohnen da.

Durch ein Zweckentfremdungsverbot, dass bspw. langfristigen Leerstand als strafbewährte Zweckentfremdung ansieht, wird es für Spekulanten teuer, diese Wohnungen nicht zu vermieten. Wir gehen deshalb davon aus, dass es in den nächsten Monaten einen Zuwachs an verfügbarem Wohnraum auf dem Mietwohnungsmarkt geben wird. Das wäre ein riesiger Erfolg!

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SPD-Fraktion Leipzig4 weeks ago

Wir wünsche Euch ein angenehmes Osterfest im Kreise eurer Familien und Freunde. Möge Euch diese Zeit der Erneuerung und des Neubeginns Ruhe und Entspannung bringen. Genießt die Frühlingsblumen und - hoffentlich - auch ein paar wärmende Sonnenstrahlen.

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Schlagwort: Fördermittel

Vorweihnachtliches Geschenk für drei Leipziger Sportvereine – Fördermittelbescheide für wichtige Großbauvorhaben

Neufassung des Antrags “Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen”

Sportvereine fördern – Fördermittel abrufen

Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller und künstlerischer Projekte und Einrichtungen und Förderstrategie Freie Kunst und Kultur

Nach Leipzig steigt auch Freistaat in Förderung von Lastenrädern ein

Innenministerium lässt Leipzig auf dem Trockenen sitzen – Fördermittel werden verweigert.

Rede zur Vorlage „Schaffung einer digitalen Infrastruktur an Kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom „DigitalPakt“ Des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit Digitalen Endgeräten)“ in der Ratsversammlung am 26.2.2020