SPD-Anträge vorgestellt

Die SPD-Stadtratsfraktion informierte am heutigen Tage in einem Pressegespräch über ihre Anträge zum Haushaltsplan 2004. Folgende Anträge wurden von

Dr. Joachim Fischer, SPD-Fraktionsvorsitzender, Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Gunter Müller, wirtschaftspolitischer Sprecher, vorgestellt:

Dr. Joachim Fischer betonte, dass die Haushaltslage der Stadt Leipzig von Jahr zu Jahr schwieriger wird. “Dadurch werden die Spielräume für die Stadträte immer geringer und wir müssen überlegen, wo Einsparungen nötig und möglich sind. Positiv festzuhalten gilt, dass der Haushalt wiederum ausgeglichen ist – ein Novum im Vergleich zu anderen Städten.” Der von der Verwaltung vorgelegte Haushaltsentwurf ist aus Sicht der SPD-Fraktion solide durchgerechnet. Unwägbarkeiten gab es auch in den vergangenen Jahren. Eine Diskussion mit folgender Beschlussfassung im Dezember ist anzustreben.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an Herrn Dr. Fischer, Frau Glöckner oder Herrn Müller.