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Statement von Mathias Weber

Wer mit offenen Augen durch unsere Stadt läuft – und laufen ist hierbei wortwörtlich gemeint -, dem wird auffallen, dass es um die Fußwege und die Fußwegeverbindungen in unserer Stadt nicht zum Besten steht.

Für uns war das der Grund, um uns ihm Rahmen der Haushaltsdiskussionen für eine stärkere Förderung des Fußverkehrs einzusetzen, denn es scheint, dass der Fußverkehr bislang ein Schattendasein führt, obwohl er doch eigentlich die wichtigste aller Verkehrsarten ist. Es gibt extreme Beispiele in unserer Stadt, wo das sichtbar wird: Nehmen wir die Antonienbrücke. Die wurde am 8.12.2016 eröffnet. Alle Verkehrsarten konnten wieder rollen. Die Fußwege hingegen sind zum Teil in beiden Richtungen noch immer nicht nutzbar.

Wir brauchen uns vor diesem Hintergrund nicht wundern, dass der Fußverkehr am Modal Split aktuell nur einen Anteil von 25 Prozent hat, Tendenz fallend, wobei im Stadtentwicklungsplan Verkehr 27 Prozent angepeilt wurden.

Bereits im Mai 2015 wurde auf Initiative des Seniorenbeirats die Erstellung eines Fußwegesanierungsprogramms beschlossen. Dieses Sanierungsprogramm wäre eine ideale Grundlage für das von uns vorgeschlagene Fußverkehrskonzept.

Der zweite Teil des damaligen Beschlusses: Der Fußverkehrsbeauftragte. Schon ewig beschlossene Sache, aber eingestellt wurde bis heute kein Beauftragter. Stattdessen schlägt uns die Verwaltung im Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag vor, die Stelle erst Ende 2017 zu besetzen – und erst der oder die Fußverkehrsbeauftragte soll dem Rat bis 2019 ein Fußverkehrskonzept vorlegen.

Aus Sicht der SPD Fraktion dauert das viel zu lange. Schließlich zeigt das gleich mehrere Problemlagen auf:

  1. Ratsbeschlüsse werden mit Blick auf das Fußwegesanierungsprogramm und den Fußverkehrsbeauftragten auch fast zwei Jahre nachdem sie gefasst wurden, nicht umgesetzt.
  2. Das Thema Fußwege hat es kaum ins Baudezernat geschafft.
  3. Besteht die Gefahr, dass Mittel, die im Haushalt auch für die Fußwegeinstandsetzung vorhanden sind, nicht dafür eingesetzt werden können, weil schlicht die Grundlagen, wie Prioritätenlisten und eine Bestandsaufnahme, fehlen.

Von einer Strategie, wohin sich der Fußverkehr in unserer wachsenden Stadt entwickeln soll, hier ganz zu schweigen.

Wir haben deshalb unseren Antrag neu gefasst und im Stadtrat zur Abstimmung gestellt, um das Ganze zu beschleunigen. Der Fußverkehrsbeauftragte soll nach unserem Willen umgehend eingestellt werden und das Konzept soll bis Mitte des kommenden Jahres vorliegen. Für uns ist das die einzige Möglichkeit, bei diesem wichtigen Thema voranzukommen.

Linke und Grüne haben es beim Thema Zufußgehen nicht so eilig. Sie wollen der Verwaltung mehr Zeit geben und stimmten für den Verwaltungsstandpunkt, sodass die Stelle des Fußverkehrsbeauftragten bestenfalls irgendwann im Herbst dieses Jahres besetzt und erst im Laufe des Jahres 2019 ein Konzept vorgelegt wird.

Wir hoffen nun: Irgendwann wird ein Fußverkehrskonzept kommen. Und hoffentlich schneller als das beim Sanierungsprogramm der Fall war. Wir werden am Thema dran bleiben.

Den Antrag zum Fußverkehrskonzept finden Sie hier.