Ingrid Glöckner: Auch Projekte in Schönefeld fördern
Die SPD-Fraktion hält an ihrem Ziel, mehr Geld für den Stadtumbau und die Stadterneuerung in diesem Jahr im Haushalt zur Verfügung zu stellen, fest.
„Die Erhöhung des Haushaltsansatzes durch die Verwaltung für Eigenmittel in Höhe von einer Million Euro geht in die richtige Richtung. Das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) benötigt aber mindestens 1,75 Millionen Euro Eigenmittel, um dringend notwendige und zumeist langfristig geplante Projekte umsetzen zu können“ erläutert Ingrid Glöckner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Stadträtin Glöckner, Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, erklärt weiter: „Der Verwaltungsentwurf sieht jetzt ca. 57 Prozent der vom ASW sowieso schon knapp gerechneten Anmeldungen für dieses Jahr vor. Keine Mittel sind jedoch für Projekte in Schönefeld vorgesehen. Ein ernstzunehmender Maßnahmebeginn ist in diesem Stadtteil aber notwendig, immerhin ist Schönefeld ein Schwerpunkt im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (SeKo).“
Da Leipzig EU-“facing out”-Gebiet ist, stehen bis 2013 nur noch entsprechende Fördermittel zur Verfügung. Die Stadt kann daher nicht einfach ein Jahr bei zahlreichen Projekten aussetzen, weil das Geld an die Fördermittelgeber zurück gegeben werden muss, also nicht auf spätere Jahre übertragen werden kann.
Sollte die Ratsversammlung Anfang März den Haushalt 2011 mit dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion nunmehr in Höhe von 1,75 Millionen Euro – für den wir die nächsten Wochen bei den anderen Fraktionen intensiv werben – bestätigen, können alle vom ASW geplanten und angemeldeten Projekte fortgeführt bzw. neu begonnen werden. Dies gilt für Maßnahmen der Bürgerbeteiligung und der Aktivierung der Stadtteilakteure, also für den Bereich Stadtteilmanagement/Stadtteilläden, ebenso wie für investive Maßnahmen in Zusammenarbeit mit privaten Akteuren.
„Unser Ziel ist, dass die Stadt Leipzig auch weiterhin ein verlässlicher Partner beim Stadtumbau bleibt“ sagt Glöckner abschließend.