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SPD-Fraktion fordert intensive Prüfung zur Zukunft des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe

Im Frühsommer 2011 wurde bekannt, dass sich der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) in einer betriebswirtschaftlich schwierigen Situation befindet. Seitdem hat die SPD-Fraktion intern und extern umfassende Gespräche über die Möglichkeiten geführt, wie die kommunale Behindertenhilfe zukunftsfähig gestaltet werden kann.

Nach langen Diskussionen mit Gewerkschaftsvertretern und Personalräten sowie in verschiedenen Gremien ist die SPD-Fraktion nicht davon überzeugt, dass die Eingliederung des SEB in die Städtische Altenhilfe gGmbH zum jetzigen Zeitpunkt die einzige Alternative darstellt.

„Erst wenn ausreichend geprüft und der Nachweis von Seiten der Stadtverwaltung erbracht wurde, dass die Eingliederung des SEB in die Städtische Altenhilfe gGmbH die einzige Möglichkeit ist, den Betrieb in kommunaler Verantwortung zu belassen, werden wir dieser zustimmen“, so Christian Schulze, Mitglied des Betriebsausschusses Jugend, Soziales und Gesundheit.

Christian Schulze weiter, „falls dieser Nachweis nicht zeitnah erbracht werden kann, werden wir uns für den Erhalt der Behindertenhilfe als Eigenbetrieb einsetzen und den weiteren Prozess der zukunftsfähigen Entwicklung in den städtischen Gremien intensiv begleiten. Wir wissen, dass der zuständige Beigeordnete Thomas Fabian intensiv verschiedene Alternativen prüft und sind uns sicher, dass wir gemeinsam eine geeignete Lösung finden werden“.