Investitionen in Millionenhöhe in Leipziger Schulen beschleunigen
Die SPD-Fraktion begrüßt die Absicht des Bürgermeisters für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Stadt Leipzig, Prof. Dr. Thomas Fabian, ein PPP-Pilotprogramm an sechs Schulen in Leipzig zu testen. “Die SPD-Fraktion hatte bereits im Herbst 2002 einen Antrag ins Verfahren gebracht, wonach an mehreren Modellprojekten die Sanierung und Betreibung städtischer Einrichtungen mit Hilfe privater Partner umgesetzt werden soll. Dieser Antrag wurde im Mai 2003 in der Ratsversammlung mit großer Mehrheit beschlossen. Bereits damals war uns bewusst, dass die Investitionsgelder für Schulen in Leipzig deutlich erhöht werden müssen” erklärt Peter Geiling, schulpolitischer Sprecher der Fraktion.
Angesichts des Sanierungsbedarfes von fast 500 Millionen Euro an Leipziger Schulen und einer Investitionssumme von 14 Millionen Euro in diesem Jahr würde das jetzt geplante PPP-Pilotprogramm mit einem Umfang von ca. 50 Millionen Euro einen großen Schritt bedeuten. Die Geburtenzahlen steigen in unserer Stadt erfreulicherweise wieder an. Somit werden in den kommenden Jahren auch wieder mehr Schülerinnen und Schüler eingeschult, was den Investitionsbedarf an Schulen weiter vergrößern wird.
Durch den erfolgreichen Einsatz von privaten Partnern in anderen Bundesländern konnte nachgewiesen werden, dass PPP-Projekte auch für die Kommune eine lohnenswerte Sache sind, weil gegenüber dem herkömmlichen Weg bei einer Verbindung von privatem Investor und Betreiber Kosten eingespart werden.