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Ute Köhler-Siegel: Bessere Gebäude für Kinder sind ein Gewinn für die Familienfreundlichkeit

Die SPD-Stadträte Ute Köhler-Siegel und Christian Schulze begrüßen das Ergebnis der heutigen OBM-Dienstberatung, nachdem für die Sanierung von Kindertagesstätten in kommunaler Liegenschaft im Haushaltsjahr 2011 zusätzliche Mittel in Höhe von 500.000 Euro  eingestellt werden sollen. Dieser Punkt im gleich lautenden Haushaltsantrag der SPD-Fraktion war im erweiterten Finanzausschuss nicht votiert wurden, da noch Klärungsbedarf zur Bereitstellung der zusätzlichen Mittel bestand.

„Wir begrüßen, dass die Stadtverwaltung, anders als die Landesregierung, für die Kita-Sanierung auch in der schwierigen finanziellen Situation auf unsere Forderung eingegangen ist und die Mittel aufgestockt hat“, so Christian Schulze, der dem städtischen Finanzausschuss vorsteht.
„Der hohe Sanierungsbedarf in Kindertagesstätten der Stadt Leipzig stellt eine zentrale Herausforderung an die Kommunalpolitik der nächsten Jahre dar. Bessere Gebäude für Kinder sind ein Gewinn für die Kinder und Familien in der Stadt“ ergänzt Ute Köhler-Siegel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Der erste Punkt des SPD-Antrages zum Haushaltsplan 2011 wurde bereits positiv im erweiterten Finanzausschuss votiert. Danach werden zusätzlich 237.000 Euro zur Verfügung gestellt, um die Bundesmittel zum Investitionsprogramm Kinderbetreuungsausbau für die unter Dreijährigen vollständig abrufen zu können.
Die abschließende Abstimmung zum Haushalt findet im Rahmen der Ratsversammlung am 3. März 2011 statt.