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Artikel von Axel Dyck für Amtsblatt vom 29.01.2011

Wo soll der Stadtrat aus Sicht der SPD–Fraktion mit dem Haushalt 2011 Schwerpunkte setzen, um Leipzig ohne träumerische Leitbildmelange, aber mit einem Höchstmaß an Realismus stetig weiterzuentwickeln?

1. Durch einen Vorrang bei Investitionen in den Substanzerhalt unserer gesamten kommunalen Infrastruktur. Der kurz- und mittelfristige Finanzbedarf über einen Zeitraum von 10 Jahren beläuft sich auf eine Summe, die 1,5 Milliarden Euro deutlich übertrifft. Allein im Schulbereich werden 570 Millionen Euro benötigt. Ähnlich sieht es bei Kindertagesstätten, Fußwegen, Radwegen, Straßen, Brücken, Kulturbauten, Sportstätten, dem Stadtumbau und der Pflege unserer Umwelt aus.

2. Der Stadtrat muss sich grundsätzlich mit der Zukunft der Kultur und der Kunst in unserer glücklicherweise damit reich gesegneten Stadt auseinandersetzen. Und zwar mit den Fragen „Was wollen wir?“ und „Was können wir?“. Wir stehen hier, auch in unserer Stadt, vor einer grundlegenden gesellschaftlichen Wertediskussion.

3. Mit der Fortschreibung der Clusterstrategie muss der Wirtschaftsbürgermeister auf Basis der Defizitanalyse entsprechend handeln. Zeitverzögerung im Bereich analysierter Defizite im Umfeld der Wirtschaft ist das letzte was wir brauchen. Der Markt ist zu schnell und zu radikal, die Verwaltung hier dagegen oft zu unflexibel.