Download PDF

Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 05.11.2011

Der politische Schwerpunkt der SPD-Fraktion zum Haushalt 2012 ist klar: Wir wollen den gewaltigen Sanierungsbedarf an Leipziger Schulen abbauen und wir wollen auf die wachsenden Schülerzahlen schnell und energisch reagieren. Leipzig ist eine wachsende Stadt und das ist gut so. Die Geburtenzahlen steigen und immer mehr junge Menschen kommen nach Leipzig, weil sie hier Arbeit finden und sich wohl fühlen.

Doch das schafft auch Probleme. Wir müssen neue Schulen bauen, alte sanieren und ausreichend Mittel für die bauliche Unterhaltung bereitstellen, um die Schulen am Netz funktionsfähig zu halten. Und dies alles angesichts einer schwierigen Haushaltslage und einer Schulbauförderung des Freistaates Sachsen, die gegen Null geht. Also eine gewaltige Kraftanstrengung. Diese Priorisierung für Schulen bedeutet, dass andere auch wichtige Projekte  zurückstehen müssen. Das ist die bittere Konsequenz und wir werben hierfür eindringlich um Verständnis.

Ein weiterer Schwerpunkt ist für uns die Verbesserung des Angebots an Krippen- und Kitaplätzen. Hierzu fordern wir die Stadt Leipzig auf, wieder selber Einrichtungen zu bauen und selber zu betreiben. Somit würde sich der Einfluss der Kommune auf die Platzvergabe erhöhen, die im Moment immer noch sehr unbefriedigend ist.