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Beschlussvorschlag:

  1. Für die grundhafte Renovierung von Klassenzimmer in Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig werden 2019 50.000 Euro und 2020 150.000 Euro eingestellt. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung, in Absprache mit den einzelnen Schulen, erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in dem zuständigen Fachausschuss JSGS einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung.
  2. Um die zeitnahe Umsetzung von kleineren baulichen Unterhaltungsmaßnahmen an Schulen zu verbessern, werden ausgebildete Handwerker, zum Beispiel Maler/innen, Elektriker/innen, Maurer/innen, Klempner/innen, im Umfang von 4,0 VzÄ neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen.
    Gegenfinanzierung: Anträge „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer“ und „Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer“

Begründung:

Zahlreiche Klassenzimmer in Leipziger Schulen befinden sich in einem renovierungsbedürftigen Zustand. Viele Klassenzimmer wurden seit vielen Jahren nicht grundhaft renoviert und professionell gemalert. Einige Klassenzimmer wurden von Eltern gemalert. Dies ist ein wichtiger Beitrag, aber er ersetzt nicht eine grundhafte Renovierung der Räume.
Mit dem Renovierungsprogramm für Klassenzimmer sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Renovierungsbedarf abzubauen. Möglichst viele Schulen sollen in den nächsten Jahren die Möglichkeit haben, einige Räume grundhaft renovieren zu lassen. Besonderes bei der Durchführung von Brandschutzsanierung, dem Einbau neuer Fenster und anderen Baumaßnahmen werden Renovierungsarbeiten mit durchgeführt.
Ein größerer Teil der baulichen Unterhaltungsmittel für Schulen wurde in den letzten Jahren nicht abgerufen. Dabei sind viele Bestandsschulen keineswegs in einem guten baulichen Zustand. Hintergrund ist häufig die gutausgefüllten Auftragsbücher der Handwerkerfirmen. So werden aus kleinen baulichen Unterhaltungsmaßnahmen größere Bauschäden. Einige Ämter, wie das Sportamt, haben bereits Handwerker in ihrem Stellenplan. Dies wollen wir auch für das Amt für Jugend, Familie und Bildung. Diese Maßnahme ist ein wichtiger Beitrag zur Instandhaltung von Bestandsgebäuden.