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Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 15.01.2011

Ein ausgeglichener Haushalt ist ein wichtiges Ziel der SPD-Fraktion in den diesjährigen Haushaltsberatungen. Denn nur ein ausgeglichener Haushalt sichert die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Stadt. Zudem vermeidet er drohende Auflagen der Kommunalaufsicht mit zahlreichen Zusatzeinschränkungen.

Im Gegensatz zu den vergangenen Jahren begann die Diskussion zum Haushalt 2011 frühzeitig. Schnell wurde klar, dass der Haushalt nur geringen Spielraum bietet, d.h. es gibt keine versteckten Millionen. Wir plädieren daher für eine reduzierte Nettokredittilgung um ca. 9 Millionen Euro, um Freiräume für Investitionen zu bekommen. Damit schaffen wir wichtige Vermögenswerte. Außerdem ist es auch finanzpolitisch richtig, für Projekte, die dringend notwendig sind, jetzt zur Verfügung stehende Fördermittel abzurufen. Damit wir richtig verstanden werden: Wir wollen auch weiterhin die Verschuldung Leipzigs reduzieren. Daher sollen zusätzliche Einnahmen direkt für die Schuldentilgung verwendet werden.

Die SPD-Fraktion sieht insbesondere im Vermögenshaushalt Änderungsbedarf. So haben wir zusätzliche Mittel im Bereich Stadtumbau, für Straßen, Brücken, Fuß- und Radwege, für die Sanierung von Kindertagesstätten, die Sporthalle Rabet und ein Jugendkulturzentrum beantragt.