Artikel von Christian Schulze für das Amtsblatt vom 11.02.2017
Nach intensiven Diskussionen hat der Stadtrat am 1. Februar den Doppelhaushalt für die Jahre 2017/18 mit großer Mehrheit beschlossen. Die stolze Summe von rund 3,4 Milliarden Euro will die Stadt in den kommenden beiden Jahren ausgeben, allein 500 Millionen Euro für Investitionen. Schwerpunkte sind dabei Schulen, Kindertagesstätten und Verkehrsprojekte, aber auch Kultur- und Sportstätten.
Ganz klar: Leipzig wächst und damit wachsen auch die finanziellen Bedarfe. Das verdeutlichen auch die knapp 200 Änderungsanträge allein der Fraktionen zum Haushalt. Die Haushaltsberatungen sind immer eine Abwägung, was finanziell darstellbar und mehrheitsfähig ist. Ein Großteil der Wünsche konnte erfüllt werden, aber eben nicht alle. Persönlich hat es mich gefreut, dass wir als SPD-Fraktion das Thema Fußverkehrsförderung in Verbindung mit 50 zusätzlichen Sitzbänken pro Jahr im öffentlichen Raum durchsetzen konnten. Das ist ein gutes Signal für ein Leipzig als Stadt der kurzen Wege. Auch die bereitgestellten Mittel zur Umsetzung des integrierten Verkehrskonzeptes Altlindenau und die Planungsmittel für den Neubau der 2-Feld-Sporthalle am Robert-Schumann-Gymnasium sind mir wichtig. Die Verwaltung ist nun gehalten, den Willen des Stadtrates möglichst vollumfänglich umzusetzen.