Redner: Gerhard Pötzsch, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen Stadträte,
sehr geehrte Gäste!
Über den Wert der Kultur für eine Stadt ist hier und in den Diskussionen und Auseinandersetzungen der Vergangenheit schon (fast) alles gesagt und geschrieben worden. Auch über die Bedeutung von Kunst und Kultur für das Individuum und die Gesellschaft. Erfreulicherweise steigt die Zahl der in Leipzig wohnenden Menschen entgegen dem Bundes-Trend kontinuierlich weiter an. Ganz sicher hat dies auch mit unserer lebendigen Kulturlandschaft zu tun, welche gerade auf junge Menschen enorme Anziehungskraft ausübt. Kultur ist in sächsischen Kommunen laut Definition keine Pflichtaufgabe, also bindend verpflichtend in dem Sinn, wie die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung oder die Trägerschaft für öffentliche Schulen. Es obliegt somit dem Rat, im Zuge seiner Selbstverwaltung, Art und Umfang des Engagements für die Kultur festzulegen.
Wenn wir heute die Drucksache V/2229 beschließen, sichern wir damit den Bestand der reichhaltigen Kulturlandschaft Leipzigs für die nächsten Jahre. Hierzu gehört unserer Überzeugung nach auch, die Tarifsteigerungen bei den Kulturbetrieben weitestgehend gegen zu finanzieren, ohne die Betriebe dabei aus der Verantwortung zu entlassen. Wir wissen natürlich, dass wir die Betriebe noch weiter zukunftsfähig machen müssen, und vertrauen darauf, dass Politik und Betriebsleiter der Einrichtungen in den kommenden Jahren gemeinsam die entsprechenden Mittel und Wege finden. Die Vorlage eröffnet entsprechende Möglichkeiten für eine solche Vorgehensweise.
Den einzelnen Wirtschaftsplänen für das Rumpfgeschäftsjahr 2012 und das folgende Wirtschaftsjahr 2013 wird meine Fraktion mehrheitlich ebenso zustimmen, wie der in Rede stehenden Vorlage.