Redner: Christopher Zenker
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
werte Gäste und weitere Zuhörende,
wir begrüßen den vorliegenden Sammelplanungsbeschluss für Schulbauinvestitionen an 24 Standorten. Leipzigs Bevölkerung wächst weiter. Hierdurch müssen wir auch mehr Schülerinnen und Schülern an unseren Schulen unterbringen. Das bedeutet, wir müssen zusätzliche Schulen bauen und bereits bestehende Schulbauten erweitern. In der jetzt vorliegenden Sammelvorlage wird der Stadtrat über die Finanzmehrbedarfe für die notwendigen Planungsvorläufe der Schulentwicklungsplanungsmaßnahmen informiert und die Planung für 24 Maßnahmen bis zur Leistungsphase 3 in Auftrag gegeben. Hierdurch entsteht ein beschleunigtes Verfahren. So kann die Verwaltung die jährlich vorgegebene Frist zur Abgabe von Förderanträgen optimal nutzen. Dieses nun angewendete Verfahren der Stadtverwaltung unterstützen wir. Durch die Sammelvorlage beschließen wir heute unter anderem Maßnahmen wie die Errichtung von Zweifeldsporthallen in der Bernhard-Göring-Straße und für die Schule am Weißeplatz, die Komplexsanierung des Hauses 2 der Wilhelm-Wander-Schule, die Umnutzung der Tauchaer Straße 188 als Grundschule, die Erweiterung der Schule Gundorf, den Neubau einer 5-zügigen Oberschule Wiederitzsch, den Neubau eines Gymnasiums in der Ihmelstraße und das Bereitstellen von Raumsystemen für mehrere Grundschulstandorte.
Alle diese Maßnahmen sind notwendig und mit Blick in den gerade aktuell vorliegenden Schulentwicklungsplan 2017 brauchen wir noch weitere neue Schulen. Neben den 24 Maßnahmen dieser Vorlage stehen heute noch sechs weitere Vorlagen im Themenbereich Schulen auf der Tagesordnung. Das ist das größte Schulbauprogramm, das bisher den Stadtrat passierte. Ich hoffe, dass uns in den nächsten Ratsversammlungen noch viele weitere Schulvorlagen erreichen, darunter gern auch Sammelvorlagen. Außerdem würde ich mir wünschen, dass das Verfahren auch beim Thema Kitas erfolgreich ist. Ich stelle mir das etwa so vor: Prof. Fabian plant die Bedarfe, Herr Albrecht steuert die Grundstücke bei, Herr Bonew beschafft das notwendige Geld, Herr Hörning besorgt das entsprechende Personal und Herr Jung bringt die Vorlagen schnell durch seine Dienstberatung und in den Stadtrat, sodass Frau Dubrau dann zeitnah anfängt, zu bauen. Natürlich geht das nicht allein in der Verwaltung. Um diese ganzen Investitions- und Bauvorhaben bei Schulen und Kitas stemmen zu können, brauchen wir auch die Freien Trägen und die privaten Investoren. Wir brauchen sie alle, um bei diesem Thema möglichst schnell zu guten Ergebnissen zu kommen.
Meine Fraktion wird der Vorlage zustimmen.