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Redner: Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr  Oberbürgermeister,
sehr geehrte Stadträte,
werte Gäste!

Der nordwestliche Bereich des Brühls zwischen Richard-Wagner-Platz und Am Hallischen Tor soll neu gestaltet werden. Aus Sicht meiner Fraktion ist das dringend erforderlich, da der Brühl in dem genannten Bereich zu verkommen droht. Ein neuer Magnet im Brühl würde auch zur Belebung der Hainstraße und der Katharinenstraße im Umfeld des Bildermuseums führen. Vielleicht würden sich dann für die fehlende Randbebauung an den Ecken Investoren finden.
Städtebaulich und auch im Bewusstsein der Leipziger ist der Brühl ein wichtiger Ort, dessen Ausformung von besonderer Bedeutung für das Stadtzentrum, der guten Stube von Leipzig, ist.

Die aufkommende Aufregung ist deshalb verständlich. Es ist deshalb dringend erforderlich, Wege zu finden, die interessierte Bevölkerung in den Prozess einzubeziehen. Das gesetzlich geregelt Bebauungsplanverfahren, das mit dem Aufstellungsbeschluss bereits vor einiger Zeit eingeläutet wurde, bietet dafür den Rahmen.
Bei aller verständlichen Aufregung sollte man jedoch zur notwendigen Sachlichkeit zurück finden und gut gemeinte Einzelinteressen sorgsam von den gesamtstädtischen trennen.

Herr Günther vom Stadtforum behauptet z.B. munter, dass Standort und Gestaltung für das Bildermuseum in einem Eilverfahren durchgeführt wurden. Offensichtlich hat er sich nicht kundig gemacht, denn allein um die Standortfindung wurde fünf Jahre gestritten und auch meine Fraktion hat zu dem Thema gut besuchte öffentliche Veranstaltungen organisiert. Bei dem zweistufigen Wettbewerbsverfahren für das Bildermuseum haben weit über 500 Architekturbüros teilgenommen. Es war das größte Verfahren, was je in Leipzig gelaufen ist.  Aber auch ein noch so umfangreicher Architekturwettbewerb sichert am Ende eben kein Ergebnis, welches rundherum Zustimmung erhält.  
Das müsste eigentlich auch Herr Gormsen wissen, in dessen Amtszeit zwei Wettbewerbe zum Augustusplatz fielen und die im Ergebnis kreierten Milchtöpfe sollen ja auch nicht allen Leipzigern gefallen. Soviel zum Thema Architekturwettbewerbe als Allheilmittel. An Herrn Gormsen noch einen Rat: Ehe man seinen Nachfolgern populistische Ratschläge erteilt, sollte man doch prüfen, ob man es selbst besser gemacht hat.
Ein Problem grundsätzlicher Art ist bei der Brühlbebauung das Thema Einzelhandelsflächen. Ohne Einzelhandel wird das Vorhaben wirtschaftlich nicht darstellbar sein. Zumindest habe ich bisher noch keine anderen tragbaren Vorschläge gehört. Die zu klärende Frage ist jedoch: wie viel verträgt das Zentrum noch weitre Handelsflächen. Gespannt erwarte ich die Ergebnisse aus dem hoffentlich unabhängigen Gutachten, das die Stadt in Auftrag gegeben hat.
Beim Gutachten des Handelsverbandes muss berücksichtigt werden, dass dort verständlicherweise einseitig Interessen der Mitglieder Berücksichtigung finden. Beim Umbau des Einkaufsmarktes Saale-Park hat man deshalb auch vom Händlerverband keine Proteste gehört, obwohl die Interessen der Innenstadthändler ganz maßgeblich berührt waren.

Zu den vorliegenden Anträgen ist zu sagen, dass wir dem Antrag der Linken/PDS zustimmen werden. Beim Antrag von Bündnis 90/Die Grünen könnten wir Punkt 3 zustimmen. Zum Punkt 2 habe ich Ihnen meine persönliche Auffassung mitgeteilt.

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Reden