Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
werte Gäste!
Angesichts der unterschiedlichen kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in unserer Stadt, die zum einen prosperierende Stadtteile wie im Leipziger Süden, aber auch unübersehbare Probleme und Widersprüche in Stadtteilen wie im Leipziger Osten hervor gebracht haben, ist das integrierte Stadtentwicklungskonzept (SEKo) für die künftige Entwicklung Leipzigs ein unverzichtbares Instrument.
Das vorliegende SEKo benennt erstmals fachübergreifend eine stadtweite Schwerpunktsetzung und damit die ämterübergreifende Abstimmung von Handlungsprioritäten. So werden Stadträume definiert, in denen besonders dringliche Problemlagen zu beheben sind. Auf dieser Grundlage ist es künftig möglich, gezielt Fördermittel einzusetzen, um Defizite in der stadträumlichen Struktur zu beseitigen.
Die hohe Qualität des Konzeptes stellt eine sichere Basis und Orientierung für die weitere Entwicklung der Gesamtstadt dar. Damit sich die Lebensqualität in den einzelnen Schwerpunkträumen nachhaltig verbessert, muss im Detail nachgearbeitet werden. Dies kann aber nur zum Erfolg führen, wenn die Akteure vor Ort mit einbezogen werden.
Bei der Diskussion in meiner Fraktion wurde u.a. das Fehlen eines eigenen Fachkonzeptes Ordnung und Sicherheit, die Entwicklung von Magistralen, ein touristisches Gesamtnutzungskonzept für den Gewässerverbund im Leipziger Süden, die unzureichende Berücksichtigung der Lärmproblematik und die Konzentration auf das alte Stadtgebiet thematisiert.
Deshalb erwarten wir für die nächsten Jahre eine Weiterentwicklung des Seko, das vertiefende Konzepte für die einzelnen Schwerpunktthemen aufzeigen muss. Der Handlungsdruck liegt jetzt in den Stadtteilen mit negativen Tendenzen, wie z.B. Überalterung der Bewohner, Verfall der Bausubstanz und fehlender Angebote für Kinder und Jugendliche.
Die Schwerpunkte sind richtig gesetzt und bieten eine gute Grundlage, Defiziten entgegen zu steuern. Dabei sollen alle Stadtteile entsprechend ihrer vorhandenen Potentiale weiterentwickelt werden, um der Segregation einzelner Wohngebiete in der Gesamtstadt entgegenzusteuern.
Die Erfahrungen, die zum Beispiel bei der Entwicklung der Georg-Schumann-Straße gesammelt werden, können anschließend bei anderen Magistralen angewendet werden.
Dem ÄA 1 der Linksfraktion zu dem Vorschlag, können wir nicht zustimmen, da verlässliche Daten für die Lärmbelastung noch fehlen. Wir sehen aber das Problem und den daraus sich ergebenden Handlungsbedarf. Wir fordern die Verwaltung auf, hierzu in der Fortschreibung des SEKo die Problemintensität entsprechend anzuführen. Auch der Flächennutzungsplan muss angepasst werden und diese Gebiete sind dort entsprechend auszuweisen.