Redner: Wolfgang Haupt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, werte Gäste!
Nach dem Misserfolg der ersten Konzeption ist es eine kluge Entscheidung des Hauses gewesen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die Experten und Stadträte zusammengeführt und ein konstruktives Miteinander bewirkt habe. Dies ist möglicherweise ein Modell für die Erarbeitung ähnlich gelagerter Beschlussvorlagen.
Die SPD-Fraktion hat eine neue Konzeption befürwortet und sie ist bei ihrer Abwägung von Sachentscheidungen ausgegangen, die für diese Bibliothekskonzeption notwendig sind. Dabei hat die Fraktion nicht allein auf das Jahr 2004 geschaut, wie dies bei einigen Änderungsanträgen anderer Fraktionen anscheinend der Fall ist. Der SPD geht es darum, über das Lesen-Lernen zum Erwerb von Wissen zu kommen, das im täglichen Leben umgesetzt werden kann. Man braucht keine “Romanbibliothek”, sondern eine fachlich ausgerichtete Bibliothek, in der man lernen und sein Wissen anreichern kann.
Ein weiterer wichtiger Gesichtspunkt ist die Konsolidierung des Haushalts, bei Überwindung des Missverhältnisses zwischen Finanzaufwand und Nutzen. Diesbezüglich zielen die Änderungsanträge von CDU und PDS in eine völlig andere Richtung. Wenn bestimmte Bibliotheken offen gehalten würden, schmälert dies den Konsolidierungsbeitrag und erfordert darüber hinaus die Aufstockung des Etats. Man kann nicht auf der einen Seite nach Qualität streben und auf der anderen Seite die Konzeption von hinten oder unten wieder aufweichen. Die veränderte Stadtstruktur erfordert auch die Veränderung der Netzstruktur der Bibliotheken im Stadtgebiet. Dort ist es notwendig, zum Teil einschneidende Festlegungen zu treffen. Die in der Bibliothekskonzeption dargelegten Kriterien sind im positiven Sinne gemeint und werden sich auch positiv auswirken. Die Konzeption wird in einigen Jahren fortgeschrieben, so dass die für die Bibliotheken Verantwortlichen die Möglichkeit haben, auf Änderungen der Strukturen zu reagieren.
Die der Arbeitsgruppe angehörenden Stadträte haben darauf gedrungen, in die Beschlussvorlage bestimmte finanzielle Absicherungen aufzunehmen. Dies ist nicht immer so gewesen und ich habe in meiner Fraktion hinsichtlich der Umsetzung dieser Empfehlung Probleme gehabt. Wir haben jedoch auf der Festschreibung der Erneuerungsquote und auf dem sofortigen Ersatz der Fahrbibliothek im Falle ihrer Fahruntüchtigkeit bestanden. Die SPD-Fraktion hat nach Abwägung all dieser Kriterien die Notwendigkeit einer Veränderung der Konzeption festgestellt und stimmt der Vorlage zu.