Rednerin: Ute Köhler-Siegel, Sprecherin der SPD-Fraktion für Schule und Bildung
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Stadträte,
werte Gäste,
die Verwaltung legt mit dieser Vorlage nicht nur eine neue Richtlinie zur Namensgebung von Schulen vor, sondern auch eine Handreichung für Schulen.
Außerdem übernimmt die Verwaltung deutlich mehr Verantwortung: Die Schulen werden bei der Namenssuche nun inhaltlich und konzeptionell beraten und im Verfahren begleitet.
In der Arbeitsgruppe Schulnamen wurden in den letzten Jahren sehr unterschiedliche Anträge gestellt. Einige dieser Anträge lösten heftige Diskussionen in der Bevölkerung aus. Das zeigt, dass ein Name für eine Schule eben nicht nur Angelegenheit der Schule ist. Es interessiert nicht nur die Lehrer, Eltern und Schüler dieser Schule, sondern auch die Menschen im Umfeld, ehemalige Schüler und interessierte Bürger, die sich mit dem Namen verbunden fühlen oder auch nicht.
Deshalb ist es das Ziel der neuen Richtlinie, eine breite Bürgerbeteiligung im Findungsprozess zu etablieren.
Noch vor der Beschlussfassung in der Schulkonferenz muss das Amt für Jugend, Familie und Bildung einbezogen werden. Die Schulen werden aufgefordert, im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zuständige Gremien wie Stadtbezirksbeirat, Ortschaftsrat oder Bürgervereine einzubeziehen.
Mit dieser Richtlinie und der dazugehörigen Handreichung ist es der Verwaltung gelungen, ein einheitliches Verfahren zu regeln und die Namensgebung der Schulen mit mehr Bürgerbeteiligung aufzuwerten.
Die SPD-Fraktion stimmt dieser gelungenen Vorlage zu!