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Rednerin: Ingrid Glöckner, Stellv. Fraktionsvorsitzende

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren!

Bereits im Jahre 2007 hat die SPD-Fraktion in einem Antrag “Konzepte für die Entwicklung wichtiger Einfallstraßen und Magistralen“ gefordert, am Beispiel mindestens einer Hauptverkehrsstraße einen formellen Lösungsvorschlag unter Einbeziehung der betroffenen Akteure, wie Stadtbezirksbeiräte, Bürgervereine und Händlervertreter zu erarbeiten.
Das Thema ist auch nach fünf Jahren noch aktuell und wir haben deshalb mit unserem Antrag zum Haushalt 2012 gefordert, 1 Million EUR zusätzlich zur Kofinanzierung von Fördermitteln einzustellen. Diese Mittel sollten für die Sanierung der Brücken, Fuß- und Radwege sowie der Straßen an Magistralen eingesetzt werden.
Bei der Aufstellung des Haushalts 2012 gab es keinen Spielraum für die Einordnung neuer Projekte. Deshalb haben wir den Antrag in das Verfahren gebracht.

Für die Stadtentwicklung ist die Aufwertung der Magistralen von existentieller Bedeutung. Haben sie doch Auswirkung auf die Entwicklung ganzer Stadtviertel. Verfallenen, leer stehende Gebäude, beschmutzte Fassaden, Straßenlärm, kaputte Fußwege laden nicht zum Bummeln und Verweilen ein. Leider geben viele Magistralen noch immer ein trauriges Bild ab und werden deshalb nur als Durchfahrtstrassen genutzt. Nur schnell weg!
Wie die Potentiale dieser Straßenräume mit dem Einsatz entsprechender Mittel aufgewertet werden können, zeigen einige Beispiele wie z.B. die Georg-Schwarz-Straße. Das Projekt Georg-Schumann-Straße wird vor 2013 keine Gestalt annehmen. Aber der Anfang ist gemacht und ich hoffe, dass wir hier bald Ergebnisse sehen können.
Im Gegensatz zu prosperierende Stadtteilen wie den Leipziger Süden mit der Karl-Liebknecht-Straße als Boulevard, haben andere Stadtteile wie zum Beispiel Möckern und Wahren, durch den katastrophalen Zustand der Georg-Schumann-Straße zu unrecht kein gutes Image. Die Außenwirkung der angrenzenden Stadtteile wird wesentlich vom Zustand der Magistralen geprägt.
Deshalb sollte hier zukünftig ein Schwerpunkt bei der Planung der Investitionen im Haushalt erfolgen. Wir werden diesen Prozess kritisch begleiten und wenn notwendig zusätzliche Investitionen einfordern.
Wir bitten um Abstimmung im Sinne des Verwaltungsstandpunktes.

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Reden