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Redner: Dr. Joachim Fischer, Vorsitzender des FA Stadtentwicklung und Bau

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste!

Wenn man in Deutschland mit dem Auto über eine der Einfallstraßen in eine größere Stadt einfährt, ist man meist über die Gesichtslosigkeit und die Unaufgeräumtheit entsetzt. Gerade die Weichbilder an den Stadträndern werden von einer austauschbaren Schuhschachtelarchitektur geprägt. Man hat häufig den Eindruck, dass der Zufall die Gestaltung prägt. Vorwiegend in den ostdeutschen Städten verschlechtern brach gefallene Grundstücke und leer stehende Gebäude  den Gesamteindruck.

Oftmals ist das Bild noch schlimmer, wenn man mit der Bundesbahn in eine Stadt einfährt. Eine Vielzahl nicht mehr genutzter Objekte und ungestaltete Freiflächen mit der sich prächtig entwickelnden Goldrute prägen das Gesicht der Städte aus dem Blickwinkel des Bahnreisenden.
In Leipzig ist die Situation leider nicht anders. Der erste Eindruck, den Besucher von unserer ansonsten doch wunderschönen Stadt bekommen, lässt an vielen Einfallstraßen und an den Bahntrassen zu wünschen übrig.

Dieses Problem möchten wir mit unserem Antrag angehen. Uns ist bewusst, dass die Stadtverwaltung allein dieses Problem nicht schultern kann. Der SPD-Fraktion ist auch klar, dass eine Lösung sich nicht kurzfristig realisieren lässt, da eine Vielzahl von Aufgaben anzugehen ist. Das Problemfeld reicht von Leerstandsobjekten über ungepflegte Grünflächen bis hin zu mangelnder Sauberkeit auf Einzelgrundstücken. Dennoch ist es aus unserer Sicht dringend geboten, dieses Problem vom Grundsatz her anzugehen.

In die Lösung sind nach unserer Ansicht alle Akteure aus dem Bereich der Magistralen einzubeziehen. An erster Stelle sind das die Grundstückseigentümer, aber auch die ansässigen Gewerbetreibenden und die Händlervertreter. Natürlich sind die betroffenen Anwohner, z.B. vertreten durch die zuständigen Bürgervereine, zwingend in die konzeptionelle Arbeit einzubeziehen. Wir glauben, dass gerade für die Leipziger Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte sich aus der Bearbeitung dieser Aufgabe ein besonderes Betätigungsfeld ergibt.

Wir erwarten von der Verwaltung die Erarbeitung eines Konzeptvorschlages zur Lösung des Problems. Dabei ist die sinnvolle Einbeziehung aller beteiligten Akteure zu berücksichtigen. U.U. kann es zweckmäßig sein, am Beispiel einer Magistrale, einen methodischen Lösungsvorschlag darzustellen.
Die Stadtverwaltung sollte neben dem konzeptionellen Vorschlag eine Prioritätenliste vorlegen, die in den Ortschaft- und Stadtbezirksbeiräten sowie im zuständigen Ausschuss zu diskutieren ist.

Meiner Fraktion ist klar, dass diese Aufgabe nur mit erheblichem personellem Aufwand zu erledigen ist. Auch dazu sollten Vorschläge zur Finanzierung und Realisierung vorgelegt werden.

Der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion sollte bei der Erarbeitung einbezogen werden.
Ich bitte um Zustimmung zum Antrag der SPD-Fraktion.

Veröffentlicht in
Reden