Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,
werte Gäste!
Die Baumaßnahmen zur Umgestaltung des Schulhofes der 49. GS, die seit heute den Namen “Schule am Auwald” trägt, können erst begonnen werden, wenn Fördermittel beantragt und bewilligt wurden.
Schafft die Stadt Leipzig jetzt einen dauerhaften Lärmschutz, der in das Konzept zur Umgestaltung der Schule passt, besteht die Gefahr, dass keine Fördermittel mehr bewilligt werden.
Die Mittel aus dem Freiflächenprogramm (Eigenmittel 200.000 € – Ausgaben gesamt 322.00 €) für 2008 sind bereits verplant, teilweise, um begonnene Maßnahmen zu beenden oder um bewilligte Fördermittel gegenzufinanzieren.
Für die 49. Grundschule wurden 20.000 € für 2008 eingeplant, um
den Untergrund für das bei einer Ausschreibung des DFB gewonnene Kleinfußballfeld vorzubereiten. Das muss nach Terminvorgaben des DFB noch in diesem Jahr (wahrscheinlich Juni/Juli) passieren.
Also finden zeitgleich mit der Verkehrsumleitung Antonienstraße auch Baumaßnahmen auf dem Hof der Schule statt. Selbst bei einer entspannteren Haushaltslage könnten Planung und Realisierung einer Lärmschutzwand, wie von Bündnis 90/Die Grünen gefordert, nicht innerhalb von 6 Wochen erfolgen.
Wir stimmen zu, dass eine dauerhafte Lärm- und Staubschutzlösung gefunden werden muss. Daher sollte die Stadtverwaltung noch in diesem Jahr Fördermittel für die Umgestaltung beantragen.
Wenn die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag getrennt abstimmen würde, könnte die SPD- Fraktion dem Punkt 2 zustimmen.