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Redner: Christian Schulze, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Gäste!

Auch auf die Gefahr hin, mich bei Anwesenden oder auch der Profifussball liebenden Leserbriefgemeinde regionaler Zeitungen unbeliebt zu machen, kann ich mir einige kritische Anmerkungen zu den Rasenballvorlagen nicht verkneifen.

In der Phase, als es um den Aufstellungsbeschluss im Dezember ging, machte ich mir vor allen Dingen Sorgen um die Umweltverträglichkeit und die notwendige Verkehrserschließung des Projektes. Zu diesen beiden Themen gibt es inzwischen klare Aussagen der Verwaltung.  Der angrenzende Stadtteil Lindenau, in dem ich seit 30 Jahren wohne, insbesondere die Erich-Köhn-Straße kommen für verkehrliche Erschließung nicht in Frage.
Seit Montag dieser Woche sitzen, wenn man öffentlichen Verlautbarungen Glauben schenken darf, sogar die namhaften Umweltverbände im Boot, die genau wie ich auf eine gründliche Umweltverträglichkeitsprüfung hoffen dürfen. Bei negativem Ergebnis dieser Prüfung, und das könnte ja so kommen, ist die Rückabwicklung der heutigen Beschlüsse zugesagt.
 

Genau an dieser Stelle habe ich eben  ein Problem mit diesen Beschlüssen.
Wir sollen heute einen Erbpachtvertrag für 50 Jahre beschließen, der im nächsten Jahr vom Rasenball e.V. schon gekündigt werden kann, wenn nämlich wegen eines negativen Ergebnisses der Umweltprüfung kein Baurecht  für die Phase II geschaffen werden kann.
Bis dahin haben wir als Stadt aber schon 350.000 bis  400.000 Euro dort vor Ort für Leitungsumlegungen, Altlastensanierung, etc. investiert. Und ob das eingestellte bzw. geplante Geld insbesondere für die Altlastensanierung reicht, wissen wir nicht sicher.

Wir haben bei Rückabwicklung auch keinen, gerade erst mit Fördermitteln gebauten Parkplatz für Kleinmesse und Red-Bull-Arena mehr, den wir mit eigenem Geld dann woanders schaffen müssen. Was das kostet, ist noch nicht berechnet. Die Fördermittel in Höhe von bis zu 125.000 Euro für den Parkplatz müssen evtl. zurückgezahlt werden. Wie und in welchem Umfang die Investition von Rasenball e.V. im 1. Bauabschnitt in Höhe von ca. 5 Millionen Euro nach Rückabwicklung behandelt werden, steht in der blauen Vorlage, die hier nicht öffentlich verhandelt werden kann.

Ich will nicht verschweigen, dass ich mich freuen würde, wenn in dieser Stadt mit dieser Sport- und Fußballtradition ein Bundesligaverein gleich welchen Namens beheimatet wäre.
Auch ist mir klar, dass dann mehrere hundert Arbeitsplätze geschaffen würden und Fußballfans nicht nur Parkplatzprobleme im Waldstraßenviertel machen, sondern auch Geld in unserer Stadt ausgeben.

Leider ist es rückblickend so, dass viele andere und ich selbst seit 20 Jahren in diesem Stadtrat Entscheidungen in Richtung dieser Vision getroffen haben. Wir haben Hunderttausende erst D-Mark, dann Euro in die BSG Chemie / FC Sachsen und den Lokalrivalen aus Probstheida  gesteckt.
In welcher Liga stecken die beiden jetzt?

 
Wenn nun wenigstens Rasenball e.V. im gleichen ICE-Tempo nach oben unterwegs wäre, wie diese Vorlagen hier. Aber weit gefehlt!  Es wird noch etliche Jahre dauern, bis des Investors und unsere Blütenträume reifen. Dass Geld, und sei es noch soviel, keine Tore schießt, weiß inzwischen auch jeder.

Ich denke jedenfalls, dass wir Zeit hätten, den Bebauungsplan Phase II inklusive Umweltprüfung in aller Ruhe zu bearbeiten. Denn wenn wirklich das Negativszenario eintreten sollte und rückabgewickelt wird, haben wir viel Geld ausgegeben, das wir eigentlich nicht haben.
Insofern bitte ich um Verständnis, dass ich der Euphorie nicht ganz folgen kann  und die Beschlussvorlagen ablehnen werde.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Veröffentlicht in
Reden