Rednerin: Traudl Weise, Stadträtin
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter OBM,
sehr geehrte Stadträtinnen und Räte,
sehr geehrte Gäste!
Diese Vorlage wurde im Kulturausschuss besonders ausführlich und mit großer Ernsthaftigkeit beraten. So entstand am Ende der Änderungsantrag, dem alle Stadträte bis auf eine Enthaltung zustimmten. Jedoch war das vor dem 27. Januar. Wenn meine Fraktion heute diesem ÄA mehrheitlich nicht zustimmen kann, muss ich das akzeptieren und ich kann es auch verstehen.
Nach dem Bürgerentscheid sind wir gezwungen sorgfältig zu überlegen, wofür wir Geld ausgeben dürfen und wo es auch dringend gebraucht wird. Sanierte Gebäude für Kinder und Jugendliche dienen der Sicherheit und haben Vorrang, das müssen wir akzeptieren.
Trotzdem plädieren wir dafür, dass wichtige Einrichtungen oder Gebäude auf Kunst nicht verzichten können. Dies muss aber in jedem Einzelfall geprüft und vom Stadtrat beschlossen werden.
Die SPD-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.