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Heiko OßwaldSPD-Stadtrat Heiko Oßwald ist erstaunt, dass Stadträtin Katharina Krefft von Bündnis 90/Die Grünen kurz nach der Haushaltsbeschlussfassung schon vergessen hat, dass die Grünen nicht die Einzigen waren, die sich im Rahmen der Haushaltsdiskussion dafür einsetzten, dass die Stadt deutlich mehr Geld für die bauliche Unterhaltung von Schulen bereitstellen soll.

Dazu Heiko Oßwald: „Die SPD-Fraktion hatte einen Antrag im Verfahren, der eine Aufstockung der Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen um 4,7 Millionen Euro vorsah und der leider nicht die Zustimmung der anderen Fraktionen fand. Daher hatten wir uns letztendlich dafür entschieden, einer moderaten Erhöhung der Mittel im Haushalt 2012 zuzustimmen, wie es dem Antrag der Grünen entsprochen hat. Wäre jedoch der SPD-Antrag bestätigt worden, hätten in diesem Jahr insgesamt sogar über 10,4 Millionen Euro für unsere Schulen zur Verfügung gestanden.“

Diese Summe entspricht dem jährlichen Bedarf, den die Schulverwaltung im Frühjahr 2011 errechnet hatte, um alle nötigen Unterhaltungsarbeiten an den Leipziger Schulen vornehmen zu können. Die jetzt zur Verfügung stehenden Mittel erlauben dies leider noch nicht, das ist auch der Kollegin Krefft bewusst.

„Natürlich ist jeder Euro, der zusätzlich in die Unterhaltung der Schulgebäude gesteckt wird, ein Gewinn“, so Heiko Oßwald und fügt hinzu: „Genauer betrachtet wollte der Antrag der Grünen keine Erhöhung des Etats für Schulunterhaltung, sondern nur eine Umsichtung innerhalb der Schulbaumittel. Erstaunlicherweise brüstet sich Frau Krefft jetzt mit etwas, das dadurch nun wirklich kein großer Wurf war. Zur Wahrheit gehört eben auch, dass, wenn deutlich mehr Geld in Schulunterhaltung und Schulsanierungen gegeben werden soll, an anderer Stelle gespart werden muss. Deshalb hatte sich die SPD-Fraktion mit ihren Haushaltsanträgen im Wesentlichen auf die Themen Schule und Kita konzentriert.“