Christopher Zenker
Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Fraktion Leipzig: „Wir begrüßen das neue ‚Bildungsinfrastrukturprogramm‘ des Freistaates Sachsen. Unsere immer wiederholte Forderung, dass die Fördermittelvergabe für Schul- und Kitabau nach einen transparenten Schlüssel, wie der Anzahl der Kinder in einer Gemeinde, vergeben werden soll, wurde endlich aufgegriffen. Dies ist insbesondere der Hartnäckigkeit des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dirk Panter, zu verdanken.“
Das neue „Bildungsinfrastrukturprogramm“ löst das bisherige Stadtbudget in der Schulhausbauförderung ab. Im neuen Programm werden 310,5 Millionen Euro in den Jahren 2019 – 2023 für Neubewilligungen in den kreisfreien Städten Leipzig, Dresden und Chemnitz zur Verfügung gestellt. Davon rund 171 Mio. Euro für Leipzig. Diese Mittel können für Schulhaus- und Kitabau pauschalisiert zweckgebunden eingesetzt werden. Die Verteilung der Mittel erfolgt unter Berücksichtigung des Aufwuchses der Kinderzahl im Alter von 0-6 Jahren im Zeitraum von 2008 bis 2017.
Christopher Zenker weiter: „2017 gab es 9.915 mehr Kinder im Alter von 0-6 Jahren in Leipzig als im Jahr 2008. Leipzig hat ein wesentlich größeres Wachstum in dieser Alterskohorte als beispielsweise Dresden. Daher ist auch der hohe Anteil Leipzig an dem Programm gerechtfertigt. Mehr Kinder bedeuten, dass mehr Kita- und Schulplätze benötigt werden. Rund 9.900 Kinder unter sechs Jahren entsprechen 55 Kindertagesstätten mit je 180 Plätzen zusätzlich. 9.900 Grundschüler mehr bedeuten 25 vierzügige Grundschulen. 9.900 Schüler an weiterführenden Schulen sind zehn zusätzliche Oberschulen und acht zusätzliche Gymnasien. Daher sind die rund 171 Millionen Euro Fördermittel des Freistaates für den Schulhaus- und Kitabau in Leipzig dringend notwendig. Mit den Mitteln aus diesem Förderprogramm können wir den weiter steigenden Bedarf an zusätzlichen Kita- und Schulplätzen unter kalkulierbaren finanziellen Rahmenbedingungen planen, um so für alle Kinder und Schüler zeitgemäße Schulgebäude und Kindertageseinrichtungen zu bauen und zu sanieren.“
Christopher Zenker abschließend: „Der Schul- und Kitabau ist einer der zentralen Herausforderungen der Stadt Leipzig.Mit diesen Förderprogramm bekennt sich der Freistaat Sachsen zu seiner Verantwortung. Das heißt, dass die Stadt Leipzig und der Freistaat Sachsen diese Herausforderung gemeinsam angehen werden.“