Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2014
Beschlussvorschlag:
Für Grunderwerbsmaßnahmen des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW) sollen 200.000 Euro zusätzlich im Haushalt 2014 eingestellt werden.
Begründung:
Das ASW betreut und erwirtschaftet Einnahmen für verschiedene Maßnahmen in den Schwerpunktgebieten des Stadtumbaus. Dazu zählen Kitas, Schulen, Kultureinrichtungen, aber auch die Neugestaltung öffentlicher Plätze und Straßenräume.
Damit das ASW seine Aufgaben auch zielgerichtet erfüllen kann, ist insbesondere notwendig, dass ein höherer Haushaltsansatz für den Grunderwerb im kommenden Jahr zur Verfügung steht. Hierdurch können Flächenentwicklungen wie z.B. am Plagwitzer Bahnhof vorangetrieben werden.