Download PDF

Heiko OßwaldMit Erstaunen hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Oßwald, zur Kenntnis genommen, dass sich die CDU Fraktion reichliche sechs Wochen vor der Kommunalwahl und über ein Vierteljahr nach dem Haushaltsbeschluss nun doch in die Debatte zum Haushaltsplanentwurf 2014 einschalten möchte.

Wie die LVZ in ihrer Ausgabe vom 3. April 2014 berichtet, hinterfragt die CDU jetzt, warum die grundhafte Instandsetzung der Slevogtstraße nicht im Haushaltsplanentwurf 2014 vorgesehen ist.

„Schade nur, dass der Haushaltsplanentwurf 2014 schon im Dezember 2013 vom Stadtrat beschlossen wurde“ meint Heiko Oßwald und fügt hinzu: „Hätte sich die CDU, wie andere Fraktionen auch, an der Debatte zum Leipziger Haushalt beteiligt und das Problem der Erneuerung der Slevogtstraße dort thematisiert, hätte sie im Zusammenspiel mit anderen Fraktionen im Stadtrat vielleicht etwas erreichen können. Doch im Dezember 2013 war die CDU-Fraktion schon tief im Winterschlaf.“