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Redebeitrag von SPD-Stadträtin Dr. Karin Scheibe

In der Ratsversammlung am 14.11.2001 mußte über die Vorlage „Umbau und Sanierung Haus der Volkskunst zum Theaterhaus“ befunden werden. Im Jahre 1996 hatte die Ratsversammlung einen Baubeschluss gefasst, in dem die Höhe der veranschlagten Mittel für die Baukosten festgeschrieben wurde. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass diese Summe erheblich überschritten wird. Aus diesem Grunde wurde es notwendig, den damaligen Baubeschluss zu ergänzen. Den Standpunkt der SPD-Fraktion zu dieser Vorlage erläuterte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Karin Scheibe, mit folgendem Redebeitrag:

„Die SPD-Fraktion wird der Vorlage selbstverständlich zustimmen, denn wir haben ja im Vorjahr mit einigen Klimmzügen einen Haushaltantrag eingebracht, der die Fertigstellung des Großen Saals für das Theater der Jungen Welt zum Ziel hatte. Der Unmut in meiner Fraktion wegen der Überschreitung der ursprünglich geplanten Baukosten ist aber so groß, dass der sich auch mal öffentlich Luft machen muss. Man muss einräumen, ein Theaterbau ist kompliziert. Anders als bei Straßen. Da gibt es keine Erfahrungen, geschweige Routine. In der Vorlage werden auch einige Gründe für die Kostenüberziehung genannt, vor allem die zu lange Bauzeit. Hier aber sehe ich das Kulturamt in der Verantwortung. Wer sich erinnert: Vom Stadtrat wurde ein Betreiberkonzept zur Bedingung gemacht und um dieses Konzept gab es eine quälend lange Diskussion. Mehrere Gutachter wurden bestellt, bezahlt und angehört. So viel ich mich erinnere, hat keiner den vorgesehenen Mix aus 3 Institutionen positiv beurteilt. Die Verwaltung setzte sich mit ihrem Vorschlag durch, auch gegenüber dem Stadtrat. Der Zeitverzug zog einen großen Teil der Kostenüberschreitung nach sich, und insgesamt betrachtet: Wo stehen wir denn heute? Der Verein, dem auch beim Bauen finanziell große Zugeständnisse gemacht wurden, ist ausgezogen, nach Streit mit Kulturamt und anderen Mietern. Eine Gastronomie, die als Finanzquelle gedacht war, gibt es nicht. Dafür haben wir als einzigen Betreiber des Hauses einen Dachverband aus 5 Theatervereinen, der das Ganze ungenügend vermarktet, weil er angeblich dazu zu wenig Fördermittel bekommt. Inzwischen sind mehr als 8 Mio DM ausgegeben für einen technisch über-ausgestatteter kleinen Saal, der max. 100 Zuschauer faßt. Das alles ist in höchstem Maß unbefriedigend, zumal die Baukostenüberschreitung im Kulturdezernat kein Einzelfall ist, man braucht nur an das MBK zu denken. Die SPD hat sich mit einem Antrag, alle Bauherrenämter unter dem Dach des Dezernats Planung und Bau zu vereinen, vor einigen Jahren nicht durchsetzen können. Wir fordern nun zumindest eine turnusmäßige Kontrolle des Baugeschehens und der Kosten, auch eine Berichterstattung darüber, und außerdem möglichst bald ein tragfähiges neues Betreiberkonzept für das gesamte Haus.“

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Reden