Mit Bezug auf die Anfrage VI-F-03284 “Kita Haydnstraße” von 2016 werden nun folgende Nachfragen gestellt:

1. Ist inzwischen der Grundstückstauch zwischen der Stadt Leipzig mit der LWB vollzogen, um ein ausreichend großes Grundstück für den Bau einer Kita am Standort errichten zu können? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht?

Die Grundstücksübertragung an die LWB ist noch nicht erfolgt. Das Ziel der Stadt einer Errichtung einer Kita integriert in ein Wohnhaus mit 100 % gefördertem Wohnungsbau ist aufgrund der Anforderungen an die Miethöhe, Kita-Freiflächen sowie baurechtlicher Anforderungen (Herstellung einer Tiefgarage) bei einer Veräußerung zum Verkehrswert für die LWB entsprechend der Eigentümerziele nicht wirtschaftlich darstellbar. Zudem hatte die LWB baurechtliche Restriktionen angeführt.
Verschiedene Vorschläge zur Lösung (z.B. Erbbaurecht) erwiesen sich zwischenzeitlich als ungeeignet, sodass nunmehr eine Vorlage erarbeitet wurde, die eine Sacheinlage zum Zweck der Errichtung einer Kita integriert in ein Wohnhaus mit anteiligem gefördertem Wohnungsbau vorsieht. Diese soll dem Stadtrat im II. Quartal 2019 vorgelegt werden.

2. Warum taucht die Kita Haydnstraße nicht mehr in der Übersicht Kita-Bauprogramm nach Jahren auf?
Aufgrund der ungeklärten Situation können gegenwärtig keine konkreten Platzzahlen benannt werden, auch ist noch kein Realisierungszeitraum bekannt.

3. Nach jetziger Planung, wann wird der Baubeginn der Kita sein und wann ist mit der Fertigstellung der Kita und Wohngebäude zu rechnen?
Da noch keine konkrete Vorhabenplanung vorliegt, kann hierzu keine Aussage getroffen werden.