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Artikel von Ute Köhler-Siegel für Amtsblatt vom 18.02.2012

Die SPD-Fraktion begrüßt die von der Verwaltung vorgelegten Eckpunkte der  Schulentwicklungsplanung. Diese schafft Planungssicherheit für die Stadtverwaltung, denn jetzt müssen Schulinvestitionsmaßnahmen in einer Prioritätenliste eingeordnet und Grundstücke für neue Schulen reserviert werden. Die neue Schulnetzplanung trägt den steigenden Schülerzahlen durch eine Erhöhung der Kapazitäten bei den Grundschulen, Mittelschulen und Gymnasien Rechnung. Leipzig ist eine wachsende Stadt mit einem starken Geburtenanstieg und daher benötigen wir neun neue Grundschulstandorte, sieben neue Mittelschulen und fünf neue Standorte für Gymnasien. Und schon jetzt ist klar, dass die Schulnetzplanung spätestens in zwei Jahren mit der aktualisierten Bevölkerungsprognose fortgeschrieben werden muss.

Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass jährlich mindestens 30 Millionen Euro für Schulsanierungen und Schulneubauten und mindestens 10 Millionen Euro für die bauliche Unterhaltung von Schulen im städtischen Haushalt zur Verfügung stehen. Trotz zahlreicher Modernisierungsmaßnahmen befinden sich zu viele Bestandsschulen noch immer in einem schlechten Zustand. Für die notwendigen Investitionen brauchen wir die tatkräftige Unterstützung des Freistaates.