Anfrage der SPD-Fraktion

Im PSP-Element 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen gibt es Fördermittel (Investitionszuwendung) in Höhe von 250.000 Euro und einen städtischen Eigenanteil (Einzahlung) von 250.000 Euro.

1. Wer ist/sind der/die Fördermittelgeber?
2. Welche Bedingungen müssen für den Fördermittelabruf gegeben sein?
3. Für welche Maßnahmen werden die Fördermittel abgerufen?
4. Welche Finanzmittel werden im Haushalt 2013 im Sinne des Radverkehrsentwicklungsplans zur Verfügung gestellt? Bitte die Maßnahmen inkl. der Aufwendungen einzeln darstellen.