Artikel von Heiko Oßwald für das Amtsblatt vom 09.02.2019
Ende Januar wurde der in den Ratsgremien und Fraktionen intensiv diskutierte Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 durch den Leipziger Stadtrat beschlossen. Aufgrund der aktuell guten wirtschaftlichen Entwicklung unserer Stadt hatte sich die SPD Fraktion entschlossen, mit rund 40 eigenen Vorschlägen sowie 17 Änderungsanträgen mit anderen Fraktionen, noch recht deutliche Änderungen anzuregen, um den Anforderungen einer wachsenden Stadt gerecht zu werden.
So wird die Schulsozialarbeit weiter ausgebaut und besser mit Sachmitteln ausgestattet. Die Förderung für Vereine und Verbände in der Jugendhilfe, im Sozialamt oder in der freien Kulturszene wird aufgestockt, da diese Vereine eine nicht zu unterschätzende Arbeit für die Stadtgesellschaft leisten. Die Stadtreinigung bekommt mehr Mittel, um schneller noch mehr Papierkörbe aufstellen zu können – ein deutlicher Schritt für mehr Ordnung und Sauberkeit in Leipzig. Um auf die sich zu spitzende Situation auf dem Wohnungsmarkt zu reagieren, haben wir angeregt, das Areal Kiebitzmark in Paunsdorf zu einem weiteren großen Wohngebiet zu entwickeln. Dazu soll jetzt eine Projektgesellschaft gegründet werden.
Wir denken, dass wir mit dem Haushalt insgesamt die Weichen für ein noch attraktiveres und lebenswerteres Leipzig gestellt haben.