Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 12.02.2011
Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der erweiterte Finanzausschuss am vergangenen Wochenende in einer insgesamt schwierigen Gesamtsituation mit Augenmaß Veränderungen gegenüber dem Etatansatz der Verwaltung zum Haushaltsplan 2011 vorgenommen hat. Die beschlossenen maßvollen Änderungen kann der Haushalt noch verkraften und bedeuten in wichtigen Bereichen eine notwendige Verbesserung der finanziellen Ausstattung. Ich bin erfreut, dass beispielsweise im Bereich der Jugendhilfe zusätzlich 250.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollen, für die freie Kulturszene weitere 300.000 Euro, für das Jugendkulturzentrum „KAOS“ 80.000 Euro Planungsmittel mehr.
Auch bei den Investitionen wurden vertretbare Kompromisse erreicht. So stehen für den Stadtumbau nunmehr 1,5 Millionen Euro Eigenmittel zusätzlich zur Verfügung und für die Sanierung von Straßen, Brücken, Fuß- und Radwegen weitere 3 Millionen Euro. Damit wurden wesentliche Forderungen der SPD-Fraktion aus den Änderungsanträgen zum Haushalt erfüllt, die der Stadtrat am 03. März noch abschließend behandeln wird.
Die Haushaltsberatungen waren bisher von einer guten, fairen und sachorientierten Diskussion geprägt. Dies wünsche ich mir auch für die Debatte der Vorlage „Sicherung der Finanz- und Investitionsfähigkeit des LVV-Konzerns“.