Artikel von Heiko Oßwald für Amtsblatt vom 20.04.2013
Leipzigs Straßen gleichen mittlerweile an vielen Orten einer Trümmerwüste. Der lang anhaltende Winter hat erhebliche Schäden angerichtet. Nach Angaben des Sächsischen Städte- und Gemeindetages werden die Winterschäden allein auf Sachsens Straßen mit knapp 90 Millionen Euro beziffert, fast doppelt so hoch wie im letzten Winter. Die SPD-Ratsfraktion hatte bereits im Zuge der Haushaltsdiskussion für 2013 eine Aufstockung der Mittel für Straßenunterhaltung auf 4,3 Millionen Euro erreichen können. Diese sind aber angesichts der dramatischen Schäden auf Leipzigs Straßen keineswegs ausreichend. Laut Schätzungen des Verkehrs- und Tiefbauamtes würden mindestens sieben Millionen Euro gebraucht.
Daher bringt die SPD-Fraktion jetzt einen Antrag ins Verfahren, der eine Erhöhung der Mittel für die Straßenunterhaltung um mindestens eine Million Euro vorsieht. Damit könnten dann zumindest die notwendigsten Reparaturmaßnahmen abgesichert und zügig begonnen werden. Ein weiterer Verschleiß der kommunalen Straßen kann im Interesse der Verkehrsicherheit, vor allem von Fußgängern, Radfahrern und Bussen, nicht weiter hingenommen werden. Meine Fraktion begrüßt zwar das angekündigte Sofortprogramm des Freistaates zur Behebung der Winterschäden, fordert jedoch eine deutliche Aufstockung der Mittel.