Download PDF

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie ganz herzlich zu einem Pressegespräch zu folgenden Themen ein:

Antrag „Rechtsformänderung Kulturbetriebe“

Die großen Kulturinstitutionen bestehen seit 1995 als Eigenbetriebe. Damit wurde ein wesentlicher Schritt zur wirtschaftlichen und effektiven Haushaltsführung und -ergebnisrechnung getan. Die Betriebsform führte bis 1999 zu einer deutlichen Haushaltskonsolidierung. Seit 2000 stagniert diese Entwicklung und der Finanzbedarf steigt von Jahr zu Jahr.

In der Bundesrepublik Deutschland erhöht sich die Zahl der Kulturinstitutionen, die als gGmbH arbeiten. Das Augenmerk des Prüfauftrags ist auf die speziellen Bedingungen der Stadt Leipzig zu richten und auf die Voraussetzungen, die zu einer Rechtsformumwandlung erforderlich sind.

Antrag „Verrechnung Eigenbetriebe“

Bei den Eigenbetrieben Kultur, Gewandhaus, Leipziger Oper, Schauspiel Leipzig und Theater der Jungen Welt bestehen unterschiedliche Interessen bezüglich der Planung und Verrechnung von Dienstleistungen. Der Konflikt gründet einerseits auf dem Zwang zur Haushaltkonsolidierung, anderer-seits auf der Erwartung der dienstleistenden Betriebe, dass die erteilten Aufträge die vorhandenen Ressourcen auslasten.

Die Argumente der „Dienstleister“ für Planungssicherheit und Erhalt der Arbeitsplätze und der Zwang zu Einsparungen bei den „Dienstleistungsempfängern“ stehen sich gegenüber. Verträge mahnt das Rechnungsprüfungsamt seit Jahren an. Lösungsziel sollte sein, Aufwand und Kosten im echten Maß dort auszuweisen, wo die Leistungen in Anspruch genommen werden, und eine detaillierte Abrechnung pro Sparte und Inszenierung innerhalb der Betriebe zu sichern.

Termin: Dienstag, den 23.03.2004 14:00 Uhr
Neues Rathaus, Zimmer 106
Martin-Luther-Ring 4-6
Gesprächspartner:

Dr. Joachim Fischer, Fraktionsvorsitzender

Stadträtin Dr. Karin Scheibe, kulturpolitische Sprecherin

Wir freuen uns über Ihr Interesse.