Artikel von Christian Schulze für Amtsblatt vom 21.03.2015
Die Diskussion zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig bog mit der Beschlussfassung im Stadtrat am 18.03.15 auf die Zielgerade ein. Zum ersten Mal hatten die Ratsmitglieder die Aufgabe, einen Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 zu bewerten, Änderungsanträge zu formulieren und abzuwägen.
Die Schwerpunkte der SPD-Fraktion lagen dabei traditionell in den Themenfeldern Kitas, Schulen und Verkehrsinfrastruktur, wo wir insbesondere in der Unterhaltung, also in der Bestandssanierung einen zusätzlichen Bedarf sahen. Aber auch in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Jugendhilfe und Wohnungspolitik hatten wir Änderungsbedarf. Mit der Veröffentlichung des wohnungspolitischen Konzeptes Ende April wird das Thema Wohnen noch stärker in den öffentlichen Fokus rücken.
Nach meiner Einschätzung wurden insgesamt gute Kompromisse in den Haushaltsberatungen im Sinne vieler Bürger gefunden. Kompromisse bedeuten natürlich, dass auch wir uns nicht an allen Stellen hundertprozentig durchsetzen konnten.
Nach der Verabschiedung des Haushalts in der Ratsversammlung liegt der Ball nun bei der Landesdirektion hinsichtlich einer schnellen Prüfung und Genehmigung der Haushaltskennzahlen, damit die geplanten und notwendigen Investitionen zeitnah beginnen können.