Beschlussvorschlag:
Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Leipzig wird 2017 um 330.000 Euro und 2018 um 1.000.000 Euro angehoben. Damit stehen pro Jahr für die Sanierung von Sanitäranlagen, die noch nicht mit Fördermittel untersetzt sind, 1.000.000 Euro zur Verfügung.
Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Fachausschüssen, JSGS und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung.
Begründung:
Zahlreiche Sanitäranlagen in Leipziger Schulen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand und entsprechen nicht mehr aktuellen Anforderungen. Hygienische und zeitgemäße Toiletten in Schulen stellen für viele Schüler, Lehrer und Eltern ein Qualitätsmerkmal dar. Für die Gesunderhaltung sind hygienische Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Durch „Toilettenvermeidung“ treten gesundheitliche Probleme wie Blasenfunktionsstörungen, Verdauungsprobleme und Verstopfungen auf. Viele Schüler vermeiden es, während der Schulzeit ausreichend zu trinken, um sich einen Gang zur Toilette zu ersparen, was gesundheitsgefährdende Dehydratisierungen nach sich ziehen kann. Der Flüssigkeitsmangel kann zumindest jedoch zu Müdigkeit, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Schüler und Lehrer verbleiben, unter anderen durch die Einführung der Ganztagesangebote, immer länger in den Schulen. Mit dem Sanierungsprogramm für Schultoiletten sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Sanierungsbedarf abzubauen. Dabei werden die Schulen nach einer von der Stadtverwaltung erstellten Dringlichkeitsliste abgearbeitet, um alle Schularten gleichmäßig und nach Bedarf zu berücksichtigen.
Im Haushaltsplanenwurf für 2017 sind für die Unterhaltung von Sanitäranlagen in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten nur noch 668.000 Euro eingestellt und für 2018 liegt der Ansatz bei 0 Euro. Wir fordern als Ansatz in beiden Jahren eine Million Euro in den Haushalt einzustellen.
Nach Aussage der Stadtverwaltung von 2014 liegt der Gesamtbedarf für die Sanierung der Sanitäranlagen in Leipziger Schulen bei ca. 13.000.000 Euro. Davon kurzfristig 6.800.000 Euro, mittelfristig 3.400.000 Euro und langfristig 2.800.000 Euro.