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Beschlussvorschlag:

  1. Zur Aufwertung des öffentlichen Raumes werden jeweils investive Mittel in H.v. 150.000 Euro für die beiden Haushaltsjahre 2017 und 2018 eingestellt.
  2. Für Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) werden jeweils zusätzlich 100.000 Euro für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 eingestellt.

Begründung:    

  1. Das deutliche Bevölkerungswachstum führt dazu, dass zunehmend Zwischennutzungen des gefühlten öffentlichen Raumes wegfallen, dadurch entsteht in der Perspektive eine noch höhere Nutzungsdichte auf den vorhanden Flächen (Anlagen). Dies ist bereits heute in vielen Anlagen zu beobachten. Um die Qualität der bestehenden Anlagen auszubauen, müssen aus Sicht der SPD-Fraktion mehr Mittel aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden. Mit dem Geld sollen weitere Möglichkeiten in der Stadt geschaffen werden für Tischtennis, Boule, Skaten, Grillen, Discgolf und legale Graffitiwände.
  2. Die derzeit im Doppelhaushalt eingestellten Mittel reichen eigentlich nur aus, um die innenstadtnahen Grünflächen und die Parkanlagen Johannapark und Clara-Zetkin-Park in einem optimalen Zustand zu erhalten. Sollen keine signifikanten Abstriche bei der Qualität der Pflege und Erhaltung der Grünflächen und Parkanlagen deutlich werden, ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes notwendig.